Monat: Januar 2017

Die undemokratische Demokratie

Wider das Konstrukt des „Volkswillens“ Die britische Regierung darf nicht allein über den Brexit bestimmen. Sie muss das Parlament in den Verhandlungsprozess mit der EU einbeziehen. So hat es der Supreme Court in dieser Woche letztinstanzlich verfügt. Ein logisch klingendes Urteil, das einen deshalb auch nicht weiter beschäftigen müsste – hätte hier nicht ausgerechnet im…

Die Gefährdungsspirale

Die „gefährlichen Gefährder“ und ihre willigen Vollstrecker Immer wieder tauchen in der politischen Alltagskommunikation quasi über Nacht neue Begriffe auf – Begriffe unklarer Provenienz, die auf einmal die politische Debatte bestimmen. In jenen längst vergangenen Zeiten, als es noch politische Utopien gab, gehörte hierzu etwa der Begriff „Sozialromantiker“. Zu denken ist hier ferner an den…

Populismus und Autoritarismus

Handlungsmuster und rhetorische Mittel des neuen Autoritarismus Hinter uns liegt ein Jahr (rechts-)populistischer Triumphe. Diese könnten sich bei den 2017 anstehenden Wahlen wiederholen. Das Problem dabei ist: Wer den Populismus wählt, holt sich auch seinen Zwilling, den Autoritarismus, ins Haus. Zur Abschreckung gibt es deshalb hier ein kleines Autokraten-ABC: einen Einblick in die Folterkammer autoritärer…