Materielle Demokratie

Vorschläge für eine Sanierung unseres demokratischen Fundaments. Echte Demokratie ist nur dann gegeben, wenn die ideelle Gleichberechtigung von materieller Gleichberechtigung unterfüttert ist. Dies bedeutet auch, dass alle Mitglieder einer Gemeinschaft das gleiche Recht auf den Schutz ihrer Gesundheit, auf menschenwürdiges Wohnen, auf ein erfülltes Arbeitsleben und auf Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben der Gemeinschaft…

Das Würdeminimum

5. und letzter Teil des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“ Im Gegensatz zu dem nur die vegetativen Grundbedürfnisse abdeckenden Existenzminimum bezieht sich das Konzept des Würdeminimums auf die gleichberechtigte Teilhabe aller in einer Gesellschaft lebenden Menschen am sozialen und kulturellen Leben der Gemeinschaft. Durch seine Einführung würde sich der Arbeitsbegriff grundlegend verändern. INHALT: Veränderung des…

Das Recht auf Arbeit

Teil 4 des Specials zur „Materiellen Demokratie“. Die Umsetzung eines Grundrechts auf Arbeit setzt zunächst die Klärung unseres Arbeitsbegriffs voraus. Dabei wird deutlich: Die Vorstellung eines Rechts auf Arbeit ist untrennbar mit selbstbestimmtem Handeln verbunden. Selbst- und fremdbestimmte Arbeit Unser Verhältnis zur Arbeit ist ambivalent. Auf der einen Seite verbinden wir die Arbeit emphatisch mit…

Das Recht auf Wohnen

Teil 3 des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“ Die Umsetzung eines Grundrechts auf Wohnen setzt voraus, dass das Bedürfnis nach menschenwürdigem Wohnen höher gewichtet wird als das Renditeinteresse der Wohnungseigentümer. Seit sich die Wohnungssituation in den Städten immer dramatischer zuspitzt, ist die Mietpeisbremse in aller Munde. Verbunden ist dies mit heftiger Kritik an den großen…

Das Recht auf umfassenden Gesundheitsschutz

Teil 2 des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“. Für eine sozial gerechte Gesundheitsversorgung bräuchten wir einen Paradigmenwechsel, der von einem Bekenntnis zum unbedingten Wert des einzelnen Lebens getragen wäre. Die Verfassung würde den Einzelnen dann nicht mehr das „Recht auf körperliche Unversehrtheit“, sondern ein Recht auf Schutz vor und Kompensation von körperlicher Versehrtheit zubilligen. INHALT:…

Drei Grundpfeiler von Volksherrschaft

Formale, substanzielle und materielle Demokratie Vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Entdemokratisierungstendenzen rufe ich hier und heute die Tage der Demokratie aus. Ich beginne mein kleines Happening mit der Benennung von Grundvoraussetzungen, die für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar sind. INHALT: Formale und substanzielle Demokratie Beispiel USA Materielle Demokratie Strukturelle Hemmnisse materieller Demokratie Lücken in der Verfassung…

Das Luftschloss der deutschen Energiewende

Deutschland wieder Weltmeister – im Reiten toter Pferde Dass die deutsche Energiewende in eine Sackgasse führt, wird immer offensichtlicher. Im Berliner Politik-Raumschiff reagiert man darauf mit verstärkter Abschottung: Bloß nicht das Virus der Wahrheit an sich heranlassen! Die SPD plant neuerdings sogar, sich das Schweigen der Kritiker mit einem „Bürgerwindgeld“ zu erkaufen. Inhalt Die Energiewende:…

Die Fiktion der Bürgernähe

Zur Diskussion um die Verkleinerung des deutschen Bundestags Das System der Überhang- und Ausgleichsmandate bläht den Bundestag immer weiter auf. Lösungsvorschlag der CDU: eine Wahlrechtsreform, die ihr mit einem verkleinerten Bundestag auch gleich ein Abonnement auf eine Mehrheit im Parlament verschafft. INHALT: Das System der Erst- und Zweitstimmen Direktwahlkandidaten als lokale Ansprechpartner? Notwendigkeit eines verstärkten…

Vom Weltpolizisten zum Henker der Welt

Zur Tötung des Führers der iranischen Al-Quds-Brigaden durch die USA Der Drohnenangriff auf Qassim Soleimani zeigt: Die Artikel von Menschenrechtscharta und Völkerrecht interessieren die USA nur dann, wenn sie selbst davon profitieren. Ich stelle mir vor: Bei einem Besuch im kanadischen Ottawa wird die aktuelle CIA-Chefin Gina Haspel durch einen iranischen Drohnenangriff getötet. Begründung des…

Satire vs. Polemik

Zwei Arten von Lachen Seit Jan Böhmermanns Erdoğan-Sketch tobt in Deutschland ein Kulturkampf um die Satire. Dabei werden allerdings auch Darbietungen mit diesem Etikett versehen, die in Wahrheit alles andere als satirisch sind. Zwei Positionen zur Satire Seit Jan Böhmermanns Erdoğan-Sketch wird in Deutschland über die Satire diskutiert. Die Debatte bewegt sich zwischen zwei Polen.…