Kategorie: Politik und Gesellschaft

AKK und die blauen Männchen

Medien, Macht, Meinung Nein, die CDU ist nicht gerade souverän mit den blauhaarigen Influencern aus der fremden Internet-Galaxie umgegangen. Erst hat sie es mit Totschweigen versucht, dann gab es das Angebot zu einem Rededuell, und nun wird lieber über die Regeln der Auseinandersetzung diskutiert, als sich dieser zu stellen. Das riecht stark nach beleidigter Leberwurst,…

Politik als Lifestyle

Die SPD, die Grünen und die Europawahlen Ein neues Jahr, eine neue Wahl, aber für die SPD heißt es mal wieder: Same procedure as every year! Ihr Fahrstuhl rauscht unaufhaltsam in den Keller, während die Grünen auf der Überholspur bleiben. Alles Geraune von Starke-KITA-Gesetzen, Famoser Familienförderung und Rüstige-Rentner-Reformen hat nichts genutzt. Die SPD ist und…

Auf Grund gesetzt

Ein kritischer Glückwunsch zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes Am 23. Mai feiert unsere Verfassung ihren 70. Geburtstag. Ganz Deutschland feiert … Ganz Deutschland? Nein, hier und da haben sich noch ein paar Unkräuter auf dem festtäglich getrimmten Rasen erhalten. Wer genau hinschaut, wird auch das stachlige Rotbaronescus-Kraut entdecken, das sich bislang erfolgreich vor den Rasentrimmern…

Trump und wir

Was der Trumpismus mit uns macht „US-Präsident Donald Trump“ – ich weiß noch genau, wie lachhaft, wie unvorstellbar das vor drei Jahren klang. Heute ist es Normalität. Und genau das ist das Problem: Wir erschrecken nicht mehr darüber, dass eine Weltmacht von einem Psychopathen regiert wird. Mich macht es immer wieder fassungslos, mit welcher Selbstverständlichkeit…

Die Arbeiterbewegung ist tot – es lebe die Arbeiterbewegung!

Plädoyer für eine neue Internationale. In diesem Jahr feiert der Tag der Arbeit seinen 100. Geburtstag. Die Gewerkschaftsbewegung ist also schon eine recht alte Dame. Sie blickt auf ein Leben voller großer Erfolge zurück, ist aber auch erkennbar altersmüde. Zeit, zu neuen Ufern aufzubrechen … Zyniker könnten in der Geschichte der Arbeiterbewegung ein schönes Beispiel…

Weltuntergang light

Zur Diskussion um die Einführung einer CO2-Steuer Durch die Bewegung der Fridays for Future hat die Diskussion um die Klimapolitik in letzter Zeit noch einmal an Schärfe zugenommen. Mit der Ikone dieser Bewegung, der schwedischen Jugendlichen Greta Thunberg, haben die Auseinandersetzungen mittlerweile eine fast schon religiöse Dimension angenommen. Die Forderung nach der Einführung einer  CO2-Steuer…

Windkraftkolonialismus

Ein Widerstandsappell Der Wachstumshunger der Windkraftindustrie ist ungebrochen. Mit einem fast schon fanatischen Hass auf unberührte Natur wird für jeden Hügel, der nicht das Glück hat, in einem Nationalpark zu stehen, ein Windpark geplant. Und da Deutschland nur über eine begrenzte Aufstellfläche für Windkraftanlagen verfügt, richtet sich der Landhunger der Stromunternehmen mehr und mehr auf…

Das morsche Haus der Demokratie

Ein doppelter Demokratie-Blues Wer es mit der Demokratie hält, hat derzeit nicht viel zu lachen. Ich denke dabei nicht nur an die unzähligen autoritären Führer und Führerlein, von denen derzeit jeden Tag ein neuer geboren zu werden scheint. Fast noch mehr schlägt mir die – auch in nicht-autokratischen Gesellschaften – immer mehr um sich greifende…

Furchtbar komisch

Annegret Kramp-Karrenbauers närrische Herrenwitze   Dass Annegret Kramp-Karrenbauer für den Gedanken eines dritten Geschlechts nur Spott übrig hat, hat mich nicht überrascht. Schließlich hat die neue CDU-Vorsitzende nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie eine homophobe Rassistin ist und fest auf dem Boden des traditionellen Geschlechterrollenverständnisses steht. So habe ich in ihren herablassenden Witzeleien auch…

Erziehung zur Unmündigkeit

Zum Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac durch den Bundesfinanzhof Der Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac durch den Bundesfinanzhof steht im Kontext einer weltweiten Zurückdrängung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Um dies zu verdeutlichen, muss ich etwas weiter ausholen. Ich gehe daher zunächst auf die Beschneidung der Handlungsfreiheit von Nichtregierungsorganisationen in anderen Ländern ein. Erst dadurch wird meines…