Schlagwort: Parteien

Erziehung zur Unmündigkeit

Zum Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac durch den Bundesfinanzhof Der Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac durch den Bundesfinanzhof steht im Kontext einer weltweiten Zurückdrängung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Um dies zu verdeutlichen, muss ich etwas weiter ausholen. Ich gehe daher zunächst auf die Beschneidung der Handlungsfreiheit von Nichtregierungsorganisationen in anderen Ländern ein. Erst dadurch wird meines…

Neuanfang oder Untergang-Vorschläge für eine Reform der demokratischen Willensbildung

Zum Parteienstaat und zu Defiziten in unserer demokratischen Kultur hat es auf rotherbaron schon verschiedentlich Beiträge gegeben. Aus Anlass der Bundestagswahl habe ich die einzelnen Kritikpunkte noch einmal zusammengefasst, erweitert und etwas pointierter formuliert. Für eine differenziertere Auseinandersetzung mit den kritisierten Tendenzen verweise ich auf die früher veröffentlichten Essays, insbesondere auf: Der mündige Bürger als…

Volks- oder Parteienherrschaft? – Wie der Parteienstaat die Demokratie untergräbt

Immer wieder beklagen Politiker das mangelnde Interesse der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen, wie es sich vor allem in einer zunehmenden Wahlmüdigkeit ausdrücke. Staats- und Politikverdrossenheit seien, so hört man immer wieder aus ihrem Munde, in einer Demokratie ein ernst zu nehmendes Problem. Was ihnen dabei allerdings nicht in den Sinn kommt, ist, dass sie selbst…