Von der Utopie einer humaneren Welt zur Dystopie gewaltsamer Herrschaft Jahresrückblick, Teil 3 Der russische Angriffskrieg, so heißt es immer wieder, richtet sich nicht nur
Schlagwort: Menschenrechte
Rechtsbeugung für Erleichterung von Abschiebungen
Zu einem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung Das geplante Gesetz der Bundesregierung zur Erleichterung von Abschiebungen verstößt an mehreren Stellen gegen Grundgesetz und Menschenrechte. Es ist damit
Das Verhandlungsphantom
Über eine Luftschlossdebatte beim Krieg gegen die Ukraine Verhandlungen mit Russland? Ja – aber nur unter drei Voraussetzungen. Ohne deren Beachtung ist der Fortbestand einer
Der unberechenbare Mann am Bosporus
Jahresrückblick 2022: Türkei und kurdische Selbstbestimmung Um den strategischen Partner Türkei nicht zu verärgern, fasst der Westen das autoritäre Regime in Ankara mit Samthandschuhen an.
Guter und böser Terror
Zu den Zugeständnissen an die Türkei bei den NATO-Beitrittsverhandlungen mit Schweden und Finnland Anhang: Kurdistan im „Summer Full of Love“ English version: To Şiya (You
Die Glaubwürdigkeitsfalle
Die türkischen Veto-Drohungen in der NATO vor dem Hintergrund der repressiven Kurdenpolitik des Landes Tausche Akzeptanz für Völkerrechtsverletzungen im Umgang mit den Kurden gegen Sicherheit