Zur Entscheidung des EU-Parlaments, die Immunität katalanischer Politiker aufzuheben Die Entscheidung des EU-Parlaments, die Immunität katalanischer Abgeordneter aufzuheben, ist ein Schlag ins Gesicht aller Völker,
Schlagwort: Europäische Union
Update zu: Unsoziale Solidarität
Zu den Reaktionen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank Im Streit um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank
Europäische Union: Wert- statt Wertegemeinschaft?
Zur Diskussion um die Einführung von Corona-Bonds Die zunehmende Verschuldung infolge der Corona-Krise ist für viele Staatshaushalte eine große Belastung. Zur Linderung der Not werden
Letzte Warnung vor dem EU-Leistungszensurrecht!
Wo bleiben die „Fridays for freedom“? EU-Leistungsschutzrecht: Das EU-Leistungsschutzrecht (Abstimmung im März!) bedeutet einen massiven Eingriff in unsere Freiheitsrechte. Wer seine Freiheit liebt, sollte jetzt
Online-Journalismus als Qualitätsjournalismus
Zur Zukunft des Journalismus unter dem Leistungsschutzrecht. Der erste, noch gescheiterte Anlauf des EU-Parlaments, ein neues „Leistungsschutzrecht“ zu beschließen, hatte mich dazu veranlasst, mich allgemein
Schöne neue Urheberrechtswelt
Eine Glosse zum geplanten EU-Leistungsschutzrecht. Nun ist es also passiert: Das EU-Parlament hat mit großer Mehrheit für die Einführung eines neuen „Leistungsschutzrechtes“ votiert. Bei der
