Die polnische Justizreform und das Problem der Gewaltenteilung Der polnische Justizminister hat die Unabhängigkeit der deutschen Justiz angezweifelt – Retourkutsche oder bedenkenswerte Kritik? Der Vorwurf
Schlagwort: Europäische Union
Demokratieverständnis: ungenügend
Zur Entscheidung des EU-Parlaments, die Immunität katalanischer Politiker aufzuheben Die Entscheidung des EU-Parlaments, die Immunität katalanischer Abgeordneter aufzuheben, ist ein Schlag ins Gesicht aller Völker,
Update zu: Unsoziale Solidarität
Zu den Reaktionen auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank Im Streit um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank
Europäische Union: Wert- statt Wertegemeinschaft?
Zur Diskussion um die Einführung von Corona-Bonds Die zunehmende Verschuldung infolge der Corona-Krise ist für viele Staatshaushalte eine große Belastung. Zur Linderung der Not werden
Letzte Warnung vor dem EU-Leistungszensurrecht!
Wo bleiben die „Fridays for freedom“? EU-Leistungsschutzrecht: Das EU-Leistungsschutzrecht (Abstimmung im März!) bedeutet einen massiven Eingriff in unsere Freiheitsrechte. Wer seine Freiheit liebt, sollte jetzt
Online-Journalismus als Qualitätsjournalismus
Zur Zukunft des Journalismus unter dem Leistungsschutzrecht. Der erste, noch gescheiterte Anlauf des EU-Parlaments, ein neues „Leistungsschutzrecht“ zu beschließen, hatte mich dazu veranlasst, mich allgemein
