Eine linke Liebeserklärung an Angela Merkel Super, SPD! Wieder jemanden vom Chefposten weggemobbt! Dieses Mal sogar die erste Frau, die es in der Geschichte der Partei ganz nach oben geschafft hat! Applaus, ihr Salon-Sozis! Das Wahlvolk wird euch dafür lieben. Beeindruckend, wie ihr euch zu eurem Markenkern bekennt! Das nenne ich Basta-Politik vom Feinsten. Seid…
Medien, Macht, Meinung Nein, die CDU ist nicht gerade souverän mit den blauhaarigen Influencern aus der fremden Internet-Galaxie umgegangen. Erst hat sie es mit Totschweigen versucht, dann gab es das Angebot zu einem Rededuell, und nun wird lieber über die Regeln der Auseinandersetzung diskutiert, als sich dieser zu stellen. Das riecht stark nach beleidigter Leberwurst,…
Die SPD, die Grünen und die Europawahlen Ein neues Jahr, eine neue Wahl, aber für die SPD heißt es mal wieder: Same procedure as every year! Ihr Fahrstuhl rauscht unaufhaltsam in den Keller, während die Grünen auf der Überholspur bleiben. Alles Geraune von Starke-KITA-Gesetzen, Famoser Familienförderung und Rüstige-Rentner-Reformen hat nichts genutzt. Die SPD ist und…
Oder: Gute und böse Wildnis Wenn in Deutschland ein Wolf ein Schaf reißt, soll laut einem Kabinettsbeschluss aus dieser Woche künftig gleich das ganze Rudel abgeschossen werden können. Sippenhaft in schönster brauner Tradition. Die Jäger dürfen mal wieder ihren Gotteskomplex ausleben und als Könige des Waldes Todesurteile aussprechen oder Gnade walten lassen. Es gäbe zwar…
Über die Frankfurter Ausstellung „Contemporary Muslim Fashions“ Eine Ausstellung über „Contemporary Muslim Fashions“ im Frankfurter Museum für Angewandte Kunst erhitzt derzeit die feministischen Gemüter im Lande. Vor allem Emma-Feministinnen sind empört: Muslimische Mode? Islamische Kleidung? Das ist doch ein Instrument der Unterdrückung von Frauen, ihrer Marginalisierung, ihres Ausschlusses vom öffentlichen Leben! Wie kann man so…
Annegret Kramp-Karrenbauers närrische Herrenwitze Dass Annegret Kramp-Karrenbauer für den Gedanken eines dritten Geschlechts nur Spott übrig hat, hat mich nicht überrascht. Schließlich hat die neue CDU-Vorsitzende nie einen Hehl daraus gemacht, dass sie eine homophobe Rassistin ist und fest auf dem Boden des traditionellen Geschlechterrollenverständnisses steht. So habe ich in ihren herablassenden Witzeleien auch…
Zum Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac durch den Bundesfinanzhof Der Entzug der Gemeinnützigkeit für Attac durch den Bundesfinanzhof steht im Kontext einer weltweiten Zurückdrängung des zivilgesellschaftlichen Engagements. Um dies zu verdeutlichen, muss ich etwas weiter ausholen. Ich gehe daher zunächst auf die Beschneidung der Handlungsfreiheit von Nichtregierungsorganisationen in anderen Ländern ein. Erst dadurch wird meines…
Wo bleiben die „Fridays for freedom“? EU-Leistungsschutzrecht: Das EU-Leistungsschutzrecht (Abstimmung im März!) bedeutet einen massiven Eingriff in unsere Freiheitsrechte. Wer seine Freiheit liebt, sollte jetzt dagegen aufstehen. Das geplante EU-Leistungsschutzrecht hat mich in eine Art Schockstarre versetzt. Wann immer es eine neue Runde in den endlosen Verhandlungen über das Gesetzesvorhaben gibt (1), denke ich: „Jetzt…
Zur Forderung nach einer Quotenregelung für weibliche Parlamentsmitglieder. Zum hundertsten Jubiläum des aktiven und passiven Frauenwahlrechts ist verschiedentlich eine Frauenquote für den Bundestag gefordert worden. Was vom brandenburgischen Landtag für die übernächsten Wahlen bereits beschlossen worden ist, sollte auch in ganz Deutschland gelten: 50 Prozent der Mandate wären demnach für Frauen zu reservieren. Eine gute…
Stichworte zum Verständnis des Katalonienkonflikts. Lluís Llach trägt nach der Rückkehr aus dem französischen Exil 1976 in Barcelona L’estaca vor, sein Protestlied gegen die Franco-Diktatur, das heute zu einer Art katalanischer Freiheitshymne avanciert ist „Siehst du nicht den Pfahl, an den wir alle angebunden sind? Wenn wir uns nicht von ihm losmachen, werden wir niemals…
