Kategorie: Kommentare und Aktuelles

Corona-Koller

Krisenmanagement: ausbaufähig Die deutsche Corona-Politik ist inkonsequent und unsozial. Die Maßnahmen zur „Kontaktsperre“ werden überall anders und unterschiedlich streng gehandhabt, und die sozialen Kollateralschäden werden nur unzureichend berücksichtigt. News in Zeiten von Corona Corona-Stille? Lärmschutz in Corona-Zeiten Vertiefung der sozialen Kluft Schulfernsehpflicht Halbherzige Maßnahmen News in Zeiten von Corona Langsam wird es langweilig. Egal, wohin…

Unbarmherziger Prüfungshammer

Zur Entscheidung der KMK für Abi-Prüfungen in der Corona-Krise Abiturprüfungen in Pandemie-Zeiten? Womöglich mit Atemschutzmasken, Handschuhen und Schutzkleidung? Eine surreale Vorstellung! Aber genau das hat die Kultusministerkonferenz (KMK) gestern beschlossen. Es gab Gegenstimmen. Schleswig-Holstein hatte die Abiturprüfungen für dieses Jahr schon ausgesetzt und musste diese Entscheidung jetzt, unter dem Druck der Mehrheit, wieder revidieren. Wann,…

Solidarität vs. Opferideologie

Corona-Utopien und -Dystopien Neue Wert-Schätzung? In der Corona-Krise ist die Forderung nach „Solidarität“ und „Opferbereitschaft“ in aller Munde. Beides ist jedoch nicht dasselbe. Mit der Opferideologie sind schon oft soziale Einschnitte und die Missachtung von Grundrechten legitimiert worden. Der Jesus-Arzt und die Mutter-Teresa-Krankenschwester Schule: Zwangsverpflichtung „fauler Säcke“? Kita: Wer und was ist relevant? Der Jesus-Arzt…

Corona-Verschwörungstheorien

Jedem seine eigene Virus-Wirklichkeit Das Corona-Virus lässt täglich neue Verschwörungstheorien entstehen. Diese könnten die Eindämmung des Virus behindern und dadurch am Ende genau jene Horrorszenarien begünstigen, die sie heraufbeschwören. Arten und Ursachen aktueller Verschwörungstheorien Kampf gegen das Virus: Feldherrenattitüde und Aberglaube Schutz von Risikogruppen Gesundheitsschutz als Schutz der Demokratie Nachweise Arten und Ursachen aktueller Verschwörungstheorien…

Korrektur zu meinem Post Das Virus des Totalitarismus

In meinem Post vom vergangenen Montag (Das Virus des Totalitarismus) findet sich die Einschätzung: „Bis zu einem gewissen Grad mögen die Schutzmaßnahmen ja sinnvoll sein. Ein Minimum an Vernunft im Umgang miteinander kann den geschätzten ‚Bürgerinnen und Bürgern‘ aber ruhig zugetraut werden.“ Diese Aussage muss ich, fürchte ich, revidieren. Noch gestern Abend  habe ich zu…

Das Virus des Totalitarismus

Risiken und Nebenwirkungen des Kampfs gegen das Coronavirus Zur Eindämmung des Coronavirus werden immer drastischere Maßnahmen ergriffen. Mittlerweile entwickeln sich allerdings diese Maßnahmen selbst zu einer schweren Hypothek für die Zukunft von Demokratie und sozialem Zusammenhalt. INHALT: Das Coronavirus, China und die WHO Ohne Rücksicht auf Verluste: Autoritärer Anti-Virus-Krieg Kriminelle Kriminalisierung menschlicher Nähe Das Coronavirus…

Wenn menschliche Nähe zur Bedrohung wird

Zu möglichen Langzeitfolgen der Corona-Pandemie Durch das Coronavirus sind wir auf einmal alle in einem Horrorfilm erwacht. Die unsichtbare und selbst von Virologen nicht genau abschätzbare Bedrohung, die von dem Virus ausgeht, hat etwas ausgesprochen Unheimliches an sich. Umso wichtiger ist es, überlegt zu handeln und auch die langfristigen Folgen der ergriffenen Maßnahmen im Auge…

Heillos demokratisch

Zum parlamentarischen Umgang mit der AfD Solange die Justiz der AfD kein Stopp-Schild zeigt, müssen sich Bundestag und Landesparlamente mit der Präsenz dieser Partei abfinden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass verbale Entgleisungen einzelner AfD-Politiker klaglos hingenommen oder gar honoriert werden müssen. INHALT: Skandalfall Thüringen AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende im Bundestag Schlingerkurs des Bundestags Versagen der Justiz…

Asylverhinderungsrecht

Der Flüchtling als Feind Mit dem quasi-militärischen Vorgehen gegen Flüchtlinge an der griechisch-türkischen Grenze hat die EU mal wieder eine moralische Bankrotterklärung abgegeben. Dies zeigt: Wir brauchen dringend ein Asylrecht, das diesen Namen verdient. Grenzsicherung statt Flüchtlingshilfe Widersinniges Dublin-Abkommen Asylrecht als Survival of the fittest Differenzierung bei der Aufnahme von Flüchtlingen Vorbereitung der Flüchtlinge auf…

Mehr Demokratie wagen!

Plädoyer für die Abschaffung der 5%-Hürde Mit 4,96 % der abgegebenen Stimmen ist die FDP bei der Hamburger Bürgerschaftswahl an der 5%-Hürde gescheitert. Manch einer mag darüber nach dem demokratischen Desaster bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten Häme empfinden. Dabei ist das Hamburger Ergebnis ein ebensolches demokratisches Desaster – bedeutet es doch, dass 201.162 Stimmen…