In dieser Woche haben in Europa alle gebannt auf die Regierungsbildung in Italien geschaut. Man hatte und hat das Gefühl, dass hier etwas Entscheidendes passiert, etwas, das für die künftige Entwicklung Europas und speziell der Europäischen Union von fundamentaler Bedeutung sein könnte. Diese starke emotionale Beteiligung erklärt wohl auch, warum manch einer im Eifer…
In den letzten Wochen war viel von Ausrüstungsmängeln bei der Bundeswehr die Rede. Gleichzeitig wiederholt US-Präsident Trump bei jeder Gelegenheit seine Kritik, die NATO-Partner würden sich nicht an ihre Verpflichtung, 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts in die Rüstung zu investieren, halten. So entsteht der Eindruck, als ob das Militär in Deutschland völlig unterentwickelt wäre. Die Realität…
Ehemalige Mitschülerinnen von Annegret-Kramp-Karrenbauers schildern diese als eine jener Schülerinnen, die dem Lehrer nach dem Unterricht die Tasche hinterhergetragen haben und als Einzige in der Klasse sitzen geblieben sind, wenn die anderen sich bei einem Schabernack verdrückt haben. Das mag stimmen oder auch nicht – jedenfalls passen die Erzählungen gut zu dem politischen Werdegang der…
Politische Erneuerung erfordert auch personelle Erneuerung In einer Mail an die Redaktion des Rothen Baron schreibt Karin Krasnaja: „Was soll eigentlich dieses ewige SPD-Bashing? Wir müssen die SPD doch stärken, nicht schwächen! Wie soll es denn ohne die SPD jemals eine linke Mehrheit in diesem Land geben? In der SPD gibt es doch auch…
Vor dem Bundesverfassungsgericht wird heute über das Streikrecht für Beamte verhandelt. Anlass ist die Klage von drei Lehrerinnen und einem Lehrer aus Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, die sich durch das Beamten vorenthaltene Streikrecht anderen Berufsgruppen gegenüber benachteiligt fühlen. Mehr Rechte für Beamte? Zustimmender Applaus von ihren Verbänden? Mitnichten! Der Vorsitzende des Deutschen Beamtenbundes, Ulrich Silberbach,…
Am nächsten Sonntag finden sie nun also statt, die Wahlen, bei denen man keine Wahl hat. O.K. – ich übertreibe mal wieder. Und wenn ihr’s genau wissen wollt: Ich habe sogar schon meine Stimme „abgegeben“. Für wen, weiß jeder, der mal in diesem Blog herumgestöbert hat. (Kleiner Tipp: Die AfD ist es nicht …) Trotzdem…
Die SPD pflegt beim G20-Gipfel mal wieder ihr Bluthund-Image Ja, ich bin auch froh, dass ich letzte Nacht kein Auto im Hamburger Schanzenviertel stehen hatte. Gewaltanwendung erscheint mir generell nicht sonderlich zielführend. Und wenn jemand mal einfach so seine Aggressionen ausleben möchte, um „Dampf abzulassen“, frage ich mich, warum er dafür nicht ins Fitness-Studio geht…
„Why do the babies starve, when there’s enough food to feed the world?“ („Warum müssen Babys hungern, wenn genug Nahrung für alle da ist?“) Leider hat die Frage, die Tracy Chapman bereits 1988 in ihrem Song Why? formuliert hat, bis heute nichts von ihrer Aktualität eingebüßt. Noch immer reden wir über Hungerkrisen und Hungerstrukturen, noch…
Zu den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland Jeder, der Erdoğan und seine Getreuen kritisiert, ist ein Terrorist. Jeder, der Repräsentanten des neuen türkischen Sultanats oder gar dem Sultan selbst das Rederecht verweigert, ist ein Nazi. Niemandem außer den Anhängern des Erdoğan-Regimes erscheint diese Argumentation logisch. Und doch sind die Reaktionen auf die Hassreden der türkischen…
Überlegungen zum Attentat von Berlin Wenn es etwas gibt, das schlimmer ist als ein Alptraum, dann ist es der Zwang, den Alptraum immer wieder neu durchleben zu müssen. Eben dies ist aber das Prägende unserer Zeit. Vor einem Jahr haben wir die Toten der Pariser Attentate betrauert, jetzt betrauern wir die Toten des Berliner Attentats.…
