Ein Kommentar zu den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Die Grünen stehen mal wieder als strahlender Wahlsieger da. Bei genauerem Hinsehen ist ihr Erfolg allerdings
Kategorie: Politik
Der Politiker als Hohlform
Ein Einwurf zu den Parlamentswahlen in den Niederlanden Trotz eines beispiellosen politischen Skandals sagen die Umfragen in den Niederlanden Mark Rutte die Wiederwahl als Ministerpräsident
Demokratieverständnis: ungenügend
Zur Entscheidung des EU-Parlaments, die Immunität katalanischer Politiker aufzuheben Die Entscheidung des EU-Parlaments, die Immunität katalanischer Abgeordneter aufzuheben, ist ein Schlag ins Gesicht aller Völker,
Demokratie auf dem Prüfstand
Eine Checkliste mit Mängeln und Reformvorschlägen Die Unbekümmertheit, mit der in der Corona-Krise demokratische Grundrechte außer Kraft gesetzt worden sind, zeigt: Die Demokratie ist noch
Demokratie à la carte
US-Präsidentschaftswahlen: frei und fair? Schon im Vorfeld der US-Präsidentschaftswahlen hat die Demokratie durch unlautere Wahlwerbung, die Verbreitung von Fake News und die gezielte Diffamierung des
Brotlose Beifallsrituale
Von eingeforderter und verweigerter Solidarität Bei den Tarifverhandlungen für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst zeigt sich, dass die Lobeshymnen für die „Corona-Helden“ nichts als leere
