Die EZB: ein Opfer ihrer eigenen Geldpolitik Niedrigzinspolitik als Dauerzustand Kontraproduktive Negativzinsen Auf dem Weg in die Inflation Niedrigzinspolitik als Dauerzustand Jahrelang haben Wirtschafts- und Finanzexperten die Europäische Zentralbank davor gewarnt, ihre Nullzinspolitik bis in alle Ewigkeit fortzusetzen. Eine Niedrigzinsphase ist sinnvoll, um in einer Wirtschaftskrise gegenzusteuern und die Investitionsbereitschaft der Unternehmen durch günstige Kredite…
5. und letzter Teil des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“ Im Gegensatz zu dem nur die vegetativen Grundbedürfnisse abdeckenden Existenzminimum bezieht sich das Konzept des Würdeminimums auf die gleichberechtigte Teilhabe aller in einer Gesellschaft lebenden Menschen am sozialen und kulturellen Leben der Gemeinschaft. Durch seine Einführung würde sich der Arbeitsbegriff grundlegend verändern. INHALT: Veränderung des…
Teil 4 des Specials zur „Materiellen Demokratie“. Die Umsetzung eines Grundrechts auf Arbeit setzt zunächst die Klärung unseres Arbeitsbegriffs voraus. Dabei wird deutlich: Die Vorstellung eines Rechts auf Arbeit ist untrennbar mit selbstbestimmtem Handeln verbunden. Selbst- und fremdbestimmte Arbeit Unser Verhältnis zur Arbeit ist ambivalent. Auf der einen Seite verbinden wir die Arbeit emphatisch mit…
Überarbeitete Fassung September 2019 Steuerbetrug, Steuerschwindel, Steuerumgehung, Steuervermeidung … Über mangelnde Steuermoral der Steuerzahler wird gerne und oft geklagt. Wenn es um die Tricksereien der Superreichen und der multinationalen Konzerne geht, hat das sicher seine Berechtigung. Darüber darf aber nicht vergessen, dass Steuermoral keine Einbahnstraße ist. Vielmehr muss sie auch für den Staat gelten. Ausführliche…
Die Nullzinspolitik der EZB: sozial ungerecht und brandgefährlich Kurz vor dem Ende seiner Amtszeit als EZB-Chef hat Mario Draghi eine weitere Lockerung der Geldpolitik angekündigt. So soll etwa das umstrittene Programm zum Ankauf von Staats- und Unternehmensanleihen wieder aufgenommen werden. Gleichzeitig ist erneut an der Schraube der Negativzinsen, die Banken für bei der EZB eingelagertes…
Ein kostenneutrales Sofortprogramm zum Klimaschutz Das aktuelle Klimaschutzprogramm der Grünen ist erstaunlich phantasielos. Vor allem ist es nicht konkret genug. Wenn man nur wollte, könnte man eine Reihe gezielter Maßnahmen ergreifen, die schon ab morgen den Klimaschutz effektiv vorantreiben würden. Hierzu ein paar Beispiele: Auch 30 Grad im Schatten lassen sich für Wahlwerbung nutzen: Vergesst…
Die Paradoxie eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums. Überarbeitete Fassung 2019. Klimaschutz, Hambacher Forst, Kohleausstieg, Fridays for future, erneuerbare Energien, Kohlendioxidabgabe – die Diskussion über unsere Zukunft hat in letzter Zeit eine merkwürdige Verkürzung erfahren. Es gilt die Formel: Wenn Deutschland seine Klimaziele erreicht, wird alles gut. Am deutschen (Klima-)Wesen wird die Welt genesen. Noch vor wenigen Jahren,…
Zur Retro-Diskussion über „Sozialismus oder Kapitalismus“ In der vergangenen Woche haben wir in Deutschland eine kleine Zeitreise unternommen. Es war ein bisschen wie bei einer politischen 80er-Party. CDU und FDP durften wieder lauthals „Freiheit statt Sozialismus!“ grölen, während ihnen vom linken Teil des politischen Spektrums der antikapitalistische Stinkefinger vor die Nase gehalten wurde. Der Komplexität…
Plädoyer für eine neue Internationale. In diesem Jahr feiert der Tag der Arbeit seinen 100. Geburtstag. Die Gewerkschaftsbewegung ist also schon eine recht alte Dame. Sie blickt auf ein Leben voller großer Erfolge zurück, ist aber auch erkennbar altersmüde. Zeit, zu neuen Ufern aufzubrechen … Zyniker könnten in der Geschichte der Arbeiterbewegung ein schönes Beispiel…
Zur Kontinuität kolonialer Strukturen Wenn in Geschichtsbüchern von „Kolonialismus“ die Rede ist, so folgt die Darstellung in der Regel dem Gedanken eines Dreischritts: Nach der Erschließung zuvor unzugänglicher Gebiete in Afrika und Asien sowie der Entdeckung bestimmter Überseegebiete durch wagemutige Seefahrer wurden dort Kolonien errichtet, die dann am Ende wieder in die Unabhängigkeit entlassen wurden.…
