Das Recht auf umfassenden Gesundheitsschutz

Teil 2 des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“. Für eine sozial gerechte Gesundheitsversorgung bräuchten wir einen Paradigmenwechsel, der von einem Bekenntnis zum unbedingten Wert des einzelnen Lebens getragen wäre. Die Verfassung würde den Einzelnen dann nicht mehr das „Recht auf körperliche Unversehrtheit“, sondern ein Recht auf Schutz vor und Kompensation von körperlicher Versehrtheit zubilligen. INHALT:…

Drei Grundpfeiler von Volksherrschaft

Formale, substanzielle und materielle Demokratie Vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Entdemokratisierungstendenzen rufe ich hier und heute die Tage der Demokratie aus. Ich beginne mein kleines Happening mit der Benennung von Grundvoraussetzungen, die für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar sind. INHALT: Formale und substanzielle Demokratie Beispiel USA Materielle Demokratie Strukturelle Hemmnisse materieller Demokratie Lücken in der Verfassung…

Das Luftschloss der deutschen Energiewende

Deutschland wieder Weltmeister – im Reiten toter Pferde Dass die deutsche Energiewende in eine Sackgasse führt, wird immer offensichtlicher. Im Berliner Politik-Raumschiff reagiert man darauf mit verstärkter Abschottung: Bloß nicht das Virus der Wahrheit an sich heranlassen! Die SPD plant neuerdings sogar, sich das Schweigen der Kritiker mit einem „Bürgerwindgeld“ zu erkaufen. Inhalt Die Energiewende:…

Die Fiktion der Bürgernähe

Zur Diskussion um die Verkleinerung des deutschen Bundestags Das System der Überhang- und Ausgleichsmandate bläht den Bundestag immer weiter auf. Lösungsvorschlag der CDU: eine Wahlrechtsreform, die ihr mit einem verkleinerten Bundestag auch gleich ein Abonnement auf eine Mehrheit im Parlament verschafft. INHALT: Das System der Erst- und Zweitstimmen Direktwahlkandidaten als lokale Ansprechpartner? Notwendigkeit eines verstärkten…

Vom Weltpolizisten zum Henker der Welt

Zur Tötung des Führers der iranischen Al-Quds-Brigaden durch die USA Der Drohnenangriff auf Qassim Soleimani zeigt: Die Artikel von Menschenrechtscharta und Völkerrecht interessieren die USA nur dann, wenn sie selbst davon profitieren. Ich stelle mir vor: Bei einem Besuch im kanadischen Ottawa wird die aktuelle CIA-Chefin Gina Haspel durch einen iranischen Drohnenangriff getötet. Begründung des…

Satire vs. Polemik

Zwei Arten von Lachen Seit Jan Böhmermanns Erdoğan-Sketch tobt in Deutschland ein Kulturkampf um die Satire. Dabei werden allerdings auch Darbietungen mit diesem Etikett versehen, die in Wahrheit alles andere als satirisch sind. Zwei Positionen zur Satire Seit Jan Böhmermanns Erdoğan-Sketch wird in Deutschland über die Satire diskutiert. Die Debatte bewegt sich zwischen zwei Polen.…

Essentials 2019

Ein persönlicher Blick in den Rückspiegel Text als PDF lesen: Jahresrückblick 2019. pdf Ein persönlicher Jahresrückblick ist kein exhibitionistischer Jahresrückblick. Ich werde hier also nicht darüber berichten, wann ich mit wem welche Orgien gefeiert habe – obwohl ich auf diese Weise wahrscheinlich deutlich mehr Klicks generieren könnte. „Persönlich“ ist dieser Jahresrückblick vielmehr in dem Sinne,…

Die Liebe, ein Abgrund

Über die Paradoxie von Weihnachten als „Fest der Liebe“ Weihnachten ist in mehrfacher Hinsicht ein paradoxes Fest: Wir feiern es in tiefster Nacht, obwohl Gott doch der Inbegriff des Lichts ist. Wir feiern die Liebe, obwohl wir in einer Welt des Hasses leben. Wir feiern Gottes Ebenbild in unseren Nächsten, obwohl wir eben diese Nächsten…

Das verlorene Volk

Kommentar zum Ausgang der Wahlen zum britischen Unterhaus Der überwältigende Wahlsieg von Boris Johnson, von dem nun allenthalben die Rede sein wird, ist vor allem eines nicht: ein Sieg. Anti-Brexit-Votum als Brexit-Votum Auf dem Weg zu einem Klein-Britannien Sieg des autoritären Populismus   Anti-Brexit-Votum als Brexit-Votum Der überwältigende Wahlsieg von Boris Johnson, von dem nun…

Ergänzung zum Post „Gesundheitsgefahren durch Infraschall“

„Journalisten im Klimakrieg“ und „Übersicht über die Forschungen zum Infraschall“ Zum letzten RB-Post über Infraschall und Windkraft hat es einige sehr interessante Kommentare und Ergänzungen gegeben. Die meisten davon sind direkt unter dem Artikel zu lesen, zusammen mit den betreffenden Links. Zwei Ergänzungen sind mir allerdings per Mail zugesandt worden. Auf sie wird daher hier…