Bücherverlosung – nette Literaturgespräche

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Literarische Realismen

Realismus in der deutschsprachigen Nachkriegsprosa des 20. Jahr­hunderts

Magic Boock

Die erneute realistische Wende in der deutschen Literatur geht einher mit der Bevorzugung marktgängiger, leicht zu „konsumierender“ Texte. Es ist, als hätte es nie eine literarische Moderne gegeben. Vor diesem Hintergrund halte ich es für angebracht, unseren realismustrunkenen Literaturbetrieb mit ein paar provokanten Thesen auszunüchtern.

Für diejenigen, die es lieber etwas differenzierter mögen, stelle ich noch eine Arbeit über „Literarische Realismen“ ins Netz. Verwiesen sei hier zudem auf die kommentierte Textsammlung Alte und neue Perlen, in der sich u.a. auch Textbeispiele zum lakonischen, neuen, schwarzen und sozialistischen Realismus finden (vgl. Text 5, 10, 11 und 14).

Text „Literarische Realismen“: Realismen

Text „Realismusthesen“: Realismus-Thesen

Bild: Saquizeta: Magic Book – Fotolia
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Ergänzung zu „Der Sultan ….“ aus Anlass des Umgangs der niederländischen Regierung mit geplanten Wahlkampfauftritten türkischer Minister:

Ich bin dagegen, dass türkische Offizielle in anderen Ländern für eine autoritäre Verfassung in ihrem Heimatland werben dürfen. Das Vorgehen der niederländischen Regierung hilft Erdoğan jedoch nur. Es ist offensichtlich von der Angst vor einem Wahlerfolg von Geert Wilders getrieben, nützt aber letztlich auch diesem, weil es seine xenophobe Haudrauf-Politik in vorauseilendem Gehorsam schon vor den Wahlen umsetzt. Und für Erdoğan könnte es keine bessere Wahlkampfhilfe geben als Bilder von Polizeigewalt gegen seine Anhänger oder von türkischen Ministern, die an der Einreise gehindert oder zur Ausreise gezwungen werden. So kann er sich zum Märtyrer stilisieren und durch den Appell an das Nationalgefühl auch jene, die ihm mit Skepsis begegnen, für sich einnehmen.

Am besten wäre es, durch klare Ansagen schon den Versuch einer Einreise zu Wahlkampfzwecken zu verhindern. Sollte das nicht funktionieren, könnte man die Regierungsmitglieder höflichst zu einem Essen mit anschließender Diskussion mit türkischen Oppositionellen einladen. Dies würde dann entweder die kritische Diskussion über das geplante Erdoğan-Sultanat befördern – oder man bekäme Bilder von pöbelnden türkischen Regierungsmitgliedern, die sich kaum als Wahlwerbung einsetzen ließen.

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Der Sultan, die Nazis und die Terroristen

Zu den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland

Erdogancomic

Jeder, der Erdoğan und seine Getreuen kritisiert, ist ein Terrorist. Jeder, der Repräsentanten des neuen türkischen Sultanats oder gar dem Sultan selbst das Rederecht verweigert, ist ein Nazi.

Niemandem außer den Anhängern des Erdoğan-Regimes erscheint diese Argumentation logisch. Und doch sind die Reaktionen auf die Hassreden der türkischen Offiziellen hierzulande nicht so eindeutig, wie man erwarten würde. Dies hat teilweise konkrete interessenpolitische Gründe – die auf der geostrategischen Bedeutung der Türkei und ihrer Nutzung als Bollwerk gegen Flüchtlinge beruhen –, hängt aber auch mit dem demokratischen Ethos zusammen. Dadurch, dass man den türkischen Offiziellen das Rederecht in Deutschland nicht von vornherein verweigert, möchte man ihnen die Überlegenheit demokratischer Umgangsformen vor Augen führen. Die tolerante Haltung ihnen gegenüber soll also gewissermaßen eine erzieherische Wirkung entfalten.

Diese Rechnung scheint mir jedoch aus mehreren Gründen nicht aufzugehen. Zum einen handelt es sich bei den in Frage stehenden Reden türkischer Politiker ja nicht um Vorträge über harmlose Allerweltsthemen, sondern um Wahlkampfauftritte. Schon dies allein ist nicht unproblematisch, weil hierdurch die Deutschtürken wie eine türkische Kolonie behandelt werden – was für deren Integration in die deutsche Gesellschaft kaum förderlich ist.

Darüber hinaus geht es bei diesem Wahlkampf aber auch darum, eine autoritäre Verfassung durchzusetzen. Mit dem Selbstverständnis eines demokratischen Rechtsstaats ist dies kaum vereinbar – und zwar nicht nur aus ideellen Gründen, sondern auch deshalb, weil auf diese Weise ein Teil der deutschen Bevölkerung – nämlich der Teil, der sich außer dem deutschen auch dem türkischen Staat verbunden fühlt – auf das Ideal einer repressiven Herrschaft eingeschworen werden soll.

Natürlich könnte man argumentieren, dass ein gefestigter demokratischer Staat stark genug sein muss, um solchen Anfeindungen standzuhalten. Dann allerdings müssen auch die Regeln, die für Wahlkämpfe in einem demokratischen Rechtsstaat gelten, eingehalten werden. Dies bedeutet: Es dürfen nicht nur die Befürworter einer autoritären Verfassung zu Wort kommen.

Wenn die türkischen Offiziellen hierzulande mit Vertretern der Opposition diskutieren würden oder wir zumindest für jeden Repräsentanten der türkischen Regierung, der in Deutschland für die Ziele Erdoğans wirbt, einen Oppositionspolitiker einladen und ihm zu einem adäquaten Auftritt verhelfen würden, ließe sich das seltsame Konstrukt eines türkischen Wahlkampfs auf deutschem Boden vielleicht noch rechtfertigen. Dies aber ist kaum mehr möglich, weil unzählige Regierungskritiker und zentrale Vertreter der Opposition in der Türkei als Terroristen gebrandmarkt und inhaftiert worden sind. Indem man türkische Regierungsvertreter in Deutschland Wahlkampf machen lässt, akzeptiert man so stillschweigend die undemokratischen Regeln, die Sultan Erdoğan zur Verwirklichung seiner Allmachtsphantasien durchgesetzt hat.

Autoritäre Politiker preisen die Vorzüge der Demokratie immer dann, wenn sie deren Freiheiten für den eigenen Machterwerb nutzen wollen. Gibt man dem nach, so reduziert man die Demokratie auf ihre prozeduralen Aspekte. Eine nicht normativ begründete Demokratie aber ist im wahrsten Sinne des Wortes „wert-los“ – und eine leichte Beute für die, die ihr mit ihren eigenen Mitteln den Todesstoß versetzen wollen. Die Liste derer, denen das gelungen ist, ist lang.

Gerade in Deutschland sollte man wissen, dass autoritäre Charaktere im Entgegenkommen der Demokraten keine moralische Größe erkennen, die ihnen Respekt abnötigt und sie dazu bewegt, sich an demokratische Gepflogenheiten anzupassen. Vielmehr sehen sie darin ein Anzeichen von Schwäche, das sie in ihrem Machtstreben ermutigt. Die Demokratie muss ihnen daher mit ihrer eigenen Stärke entgegengetreten und kompromisslos auf ihren nicht nur formalen, sondern auch ideellen Werten beharren, ohne die sie sich selbst abschafft.

 

 

Dieser Artikel ist auch erschienen in der Freitag-Comunity:

Rotherbaron beim Freitag

 

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Interview mit Nadja Dietrich über ihren neuen Roman „Der Tote im Reichstag und die verträumte Putzfrau“

Bild: Reichstag von Andreas Mattern

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Rother Baron: Frau Dietrich, seit Ihrem letzten Roman, Das russische Labyrinth, ist schon einige Zeit vergangen. Was hat Sie dazu bewogen, jetzt ein neues Projekt in Angriff zu nehmen?

Nadja Dietrich: Im Russischen Labyrinth wird das Geschehen aus der Sicht einer Person geschildert, die der russischen Welt als Fremde gegenübertritt und diese Welt damit auch von außen betrachtet. In meinem neuen Roman habe ich die Perspektive gewissermaßen umgedreht: Hier ist es eine von der russischen Kultur geprägte Person, die auf die Welt der Deutschen blickt. Dieser Perspektivenwechsel ist es, der mich gereizt hat.

Wie kommt es, dass Russland in beiden Romanen ein zentraler Bezugspunkt für Ihre Protagonistinnen ist?

Ich empfinde Russland als meine ideelle Heimat. In keinem anderen Land der Welt bin ich so schnell und so unkompliziert mit anderen ins Gespräch gekommen – und zwar nicht nur über Alltagsthemen, sondern auch über die großen Menschheitsfragen wie den Tod, den Glauben, Krieg und Frieden und den Sinn des Lebens. Alle  russischen Menschen, so scheint mir, noch die einfachsten Marktfrauen, sind im Grunde ihres Herzens Philosophen und Menschenfreunde, die bereit sind, das letzte Brot mit Fremden zu teilen. Eben deshalb schmerzt es mich auch so, dass das russische Volk immer wieder von diktatorischen Zaren, die gegenseitiges Misstrauen, Fremdenhass und geistige Unfreiheit schüren, von sich selbst entfremdet wird.

In beiden Romanen trägt eine der männlichen Hauptfiguren den Namen Aljoscha. Ist das Zufall, oder hat der Name eine bestimmte Bedeutung für Sie?

Ich denke dabei an den Aljoscha aus Dostojewskis Roman Die Brüder Karamasow. Allerdings handelt es sich dabei nicht um eine konkrete Anspielung. Es ist eher so, dass „Aljoscha“ für mich seit der Lektüre des Romans eine Chiffre für ein ideales Gegenüber ist – für einen Menschen, der immer versucht, mit anderen mitzuschwingen, mit ihnen mitzufühlen, ihnen zuzuhören, so gut wie möglich auf sie einzugehen. Kurz gesagt: einen Menschen, der das eigene Dasein nicht in den Mittelpunkt stellt, sondern stets nach einer lebendigen Gemeinschaft sucht, in der einer am anderen wachsen kann.

Klingt fast ein bisschen religiös …

Ja, kann sein. Statt von „Religiosität“ würde ich allerdings eher von „Transzendenz“ sprechen. Und eine tief empfundene Transzendenz – im Sinne eines Gefühls für das, was den Einzelnen übersteigt und ihn mit anderen, mit der Natur, dem Universum verbindet – scheint mir in der Tat ein fester Bestandteil der russischen Kultur zu sein.

Kennzeichnend für Lidia Afanasjewna, die Hauptfigur Ihres neuen Romans, ist die Spannung zwischen ihrem profanen Alltag und ihren phantastischen Träumen. Gibt es ein reales Vorbild für diese Figur?

Nein, ich denke, dass wir bis zu einem gewissen Grad alle eine solche Spannung empfinden. Unser Alltag erscheint uns ja vor allem deshalb so profan, weil es eben unser Alltag ist, das, was wir jeden Tag aufs Neue durchleben. Der Alltag anderer Menschen erscheint uns dagegen oft abenteuerlich, obwohl er für sie selbst vielleicht ebenso banal ist, wie unser Alltag sich für uns anfühlt.

Deshalb träumt aber nicht jeder gleich, wie Ihre Protagonistin, vom Auswandern in ein anderes Universum.

Gut, meine Lidia ist da vielleicht etwas extrem veranlagt. Aber ein bisschen kennen wir doch alle diesen Traum vom Sternentor, durch das wir uns in ein anderes Leben beamen können. Deshalb sind solche Träume letztlich auch ein Teil unseres Alltags – und das sollte sich in der Literatur dann auch entsprechend widerspiegeln.

Warum haben Sie als Ort für das Verbrechen, um das Ihr Roman kreist, eigentlich ausgerechnet den Reichstag ausgewählt?

Warum nicht? Der Reichstag ist für uns zwar eine Art säkularer Tempel, die höchste Weihestätte unserer Republik. Das ändert aber nichts daran, dass dort ganz gewöhnliche Menschen ihrer Arbeit nachgehen, denen folglich all das zustoßen kann, was anderen Menschen in ihrem Alltag auch widerfahren kann.

Sie verbinden damit also keinerlei politische Bedeutung?

Na ja – ein Mord in einem Parlamentsgebäude ist natürlich immer irgendwie politisch. Mir geht es allerdings nicht um den Reichstag an sich oder um konkrete Aspekte der deutschen Politik. Politisch ist der Roman eher in dem Sinne, dass die Gefahren, die der Demokratie durch die immer stärkere Einschränkung der geistigen Freiheiten drohen, darin eine Rolle spielen. Das war ja auch im Russischen Labyrinth schon so.

Und wie verträgt es sich mit Ihrer Wertschätzung der geistigen Freiheit, dass in dem Roman ausgerechnet ein ehemaliger Stasi-Offizier die Aufklärung des Verbrechens vorantreibt?

Zugegeben – das ist schon ein wenig provokant. Ich habe aber den Eindruck, dass man in Deutschland seit einiger Zeit auf alles, was mit der Stasi zusammenhängt, fast schon hysterisch reagiert. Ich will hier gewiss nichts verharmlosen – Mitarbeiter der Stasi haben schreckliche Verbrechen begangen, die ganze Existenz der Stasi war ein einziges Verbrechen. Wenn man jemandem jedoch – wie das zuletzt im Fall des zum Rücktritt gezwungenen Berliner Staatssekretärs Andrej Holm geschehen ist – quasi Berufsverbot erteilt, weil er als Jugendlicher einmal eine Ausbildung begonnen hat, die in eine Karriere bei der Stasi hätte münden können, hilft das den Opfern von damals doch auch nicht weiter. Damit erzeugt man nur neues Unrecht.

Andrej Holm war gewiss kein typischer Vertreter der Stasi. Er hat auch nicht, wie die Figur in Ihrem Roman, jahrelang in leitender Funktion für die Stasi gearbeitet.

Stimmt. Aber auch für solche Menschen sollte gelten, was der Idee nach sogar jedem Häftling zugestanden wird, der seine Strafe verbüßt hat: dass er ein Recht auf eine zweite Chance hat, auf die Wiedereingliederung in die Gesellschaft. Wenn ich jemanden immer nur danach beurteile, was er früher einmal getan und gedacht hat, nehme ich ihm doch jede Chance auf persönliche Weiterentwicklung und Veränderung.

Sowohl in Das russische Labyrinth als auch in Ihrem neuen Roman spielt der Aspekt der sexuellen Vielfalt eine wichtige Rolle. Gibt es dafür eine bestimmte Erklärung?

Ein Stück weit wäre mir das übliche Frau-liebt-Mann-liebt-Frau-Schema einfach zu langweilig gewesen. Daneben ist die sexuelle Andersartigkeit für mich aber auch allgemein ein Bild für das Andere, Nicht-Normierte, das, was der Tendenz zu immer stärkerer Normierung des Denkens und Handelns in unserer Gesellschaft entgegensteht.

Frau Dietrich, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.

Der Tote im Reichstag und die verträumte Putzfrau“ erscheint ab sofort als Fortsetzungsroman auf literaturplanetonline.com

Infos und Leseprobe zu Das russische Labyrinth

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Einladung ins Haus Kröll

Ein „kleines Haus am Ende der Welt“ … Ja, auch mir ist dieser Traum nicht fremd.
Vor zehn Jahren verführte mich eine Erbschaft dazu, diesen Traum einmal in der Wirklichkeit zu suchen. Ich war damals viel in der Steiermark unterwegs und hatte mich in die dortige Bergwelt verliebt. Also suchte ich vor Ort nach einem Häuschen für Mußestunden und unverfälschte Naturbegegnungen. Allerdings: hielten die meisten Angebote nicht das, was die realitätsfremde Maklerpoesie versprach.
Dies änderte sich erst, als ich ein kleines Haus im Johnsbachtal besichtigte. In diesem Tal schien mir das Prädikat „wildromantisch“ nicht bloß ein leeres Werbeprospektversprechen zu sein. Die schroffen Berge des Gesäuses, zwischen denen sich die einzige Straße, die in das abgelegene Tal führt, irgendwo verliert, eignen sich einfach nicht für den Massentourismus.
Wirklich unwiderstehlich wurde das Häuschen für mich allerdings erst durch die alte Frau, die es anbot. Sie war damals schon recht krank und wollte deshalb lieber nach Admont, ins nächstgelegene Städtchen, umziehen, wo ärztliche Versorgung und häusliche Hilfe sich leichter organisieren ließen.
Die Begegnung mit dieser Frau hat mich tief beeindruckt. Hermine (ich durfte sie später beim Vornamen nennen) war in jeder Hinsicht eine bemerkenswerte Frau. Einerseits strahlte sie eine Vornehmheit und Höflichkeit aus, die mich an die alten K.u.k.-Zeiten erinnerte. Wenn man sie besuchte, war ihre größte Sorge, ob auch etwas zum „Aufwarten“ im Haus wäre. Im Gespräch war sie stets den anderen zugewandt und aufmerksam, nie kam es vor, dass sie sich desinteressiert oder gleichgültig zeigte.
Gleichzeitig war Hermine jedoch von einem urtümlichen sozialdemokratischen Bewusstsein geprägt, das im jahrzehntelangen Sich-Behaupten gegen die ÖVP-Mehrheit im Dorf gestählt worden war. Denn in diesem bildete Hermine, die Gattin eines Forstarbeiters, zusammen mit zwei anderen Nachbarn eine winzige Arbeiterinsel im Meer der Großbauernfamilien.
Diese interessante Mischung aus aristokratisch wirkenden Umgangsformen und sozialdemokratischem Bewusstsein war in zahlreichen Lebensäußerungen Hermines erkennbar. So war ihr die feine Ironie ebenso wenig fremd wie die Lust am derben Schabernack, die geistreiche Unterhaltung wusste sie ebenso zu schätzen wie die durchfeierte Nacht im „Partystüberl“, einem liebevoll dekorierten Schuppen hinter ihrem Häuschen.
Vor allem aber bewunderte ich Hermine für die Art, wie sie die Liebe zu ihrem Garten zelebrierte. Sie offenbarte dabei ein ausgesprochen inniges Verhältnis zur Natur, das sich in einem sehr feinen Gespür für das Ineinandergleiten der Jahreszeiten, aber auch in einem künstlerischen Sinn für das vielfarbige Mosaik der Blüten manifestierte. Im Laufe der Zeit hatte sie sich zudem fast schon wissenschaftliche Kenntnisse über das Wachstum der einzelnen Pflanzen angeeignet, die sie in der Aufzucht seltener Orchideenarten auch praktisch zu nutzen verstand.
Leider ist Hermine schon drei Jahre nach dem Auszug aus ihrem Häuschen verstorben. Bis heute bedaure ich es, dass ich diese außergewöhnliche Frau nicht früher kennengelernt habe. Immerhin habe ich mich bemüht, Haus und Garten so zu erhalten, wie sie sie hinterlassen hat. Natürlich habe ich hier und da etwas dazugepflanzt und neu tapeziert. Auch gibt es in dem Haus jetzt eine Geschirrspülmaschine und einen Flachbildfernseher. Aber das sind alles Dinge, die Hermine wohl auch selbst mit der Zeit verändert hätte. Sie war dem Neuen gegenüber durchaus aufgeschlossen – den ultramodernen Herd in der Küche hat sich noch selbst angeschafft.
So habe ich bis heute das Gefühl, Hermine zu besuchen, wenn ich nach Johnsbach fahre. Leider habe ich dazu viel zu selten Gelegenheit. Deshalb lade ich auch immer Freunde und Verwandte in das Häuschen ein. Es gefällt mir nicht, wenn es unbewohnt ist. Immer ist es mir dann, als würde ich Hermine, die so ein geselliger, gastfreundlicher Mensch war und deren Geist doch noch immer in dem Haus wohnt, selbst im Stich lassen, wenn ich ihr Häuschen allein lasse.
So ist mir der Gedanke gekommen, auch den Freunden des Rothen Barons einen Aufenthalt im „Haus Kröll“ anzubieten. Ich verbinde damit zugleich die Hoffnung, all den virtuellen „Freundschaften“ ein klein bisschen echtes Leben einzuhauchen. Denn wenn ihr das Haus Kröll besucht, ist es doch ein bisschen, als würden wir alle in Hermines „Partystüberl“ zusammenkommen und uns dort über Gott und die Welt austauschen.
Im Idealfall könnte so eine Art geistige Kommune entstehen, ein kreatives Kraftzentrum, über das wir alle miteinander verbunden wären. Eine Community-Website, zum Hochladen von Fotos und Kommentaren, habe ich, als ersten Schritt, schon einmal eingerichtet. Dort findet ihr auch nähere Informationen zu Haus, Umgebung und Kontaktaufnahme: Link: Haus Kröll
Das Angebot ist, wie alles am Rothen Baron, selbstverständlich nicht-kommerziell.

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Das Russlandbild in der deutschsprachigen Literatur

babuschka-2Durch die mehrbändigen West-östlichen Spiegelungen liegen sowohl für das Deutschlandbild in der russischen Literatur als auch für das Russlandbild in der deutschsprachigen Literatur detailreiche Untersuchungen vor. Was fehlt, sind kürzere Überblicksdarstellungen, die eine erste Orientierung über Kontinuitäten und Diskontinuitäten des Russlandbildes in der deutschsprachigen Literatur bieten.Dies hat mich dazu bewogen, an dieser Stelle zwei Arbeiten zu veröffentlichen, die dazu beitragen können, diese Lücke zu schließen. Im einen Fall handelt es sich um eine Studie zum Russlandbild in der deutschsprachigen Literatur von 1900 bis 1930 – eine Zeit, die für den Untersuchungsgegenstand besonders er­giebig ist, da sie die verschiedenen Facetten des Russlandbildes wie in einem Brennglas bündelt. Im anderen Fall werden die Entwicklungstendenzen des Russlandbildes exemplarisch anhand einzelner Autoren diskutiert und durch längere Leseproben veranschaulicht.

Das Russlandbild in der deutschsprachigen Literatur 1900 – 1930:das-russlandbild-in-der-deutschsprachigen-literatur-1900-bis-1930

Überblick über die Geschichte des Russlandbildes in der deutschen Litera­tur in Einzeldarstellungen: geschichte-des-russlandbildes-in-der-deutschen-literatur-in-einzeldarstellungen

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Populismus und Autoritarismus

Der PDF-Text wurde um Links zu den USA unter Donald Trump erweitert.

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Handlungsmuster und rhetorische Mittel des neuen Autoritarismus

hogocomicHinter uns liegt ein Jahr (rechts-)populistischer Triumphe. Diese könnten sich bei den 2017 anstehenden Wahlen wiederholen. Das Problem dabei ist: Wer den Populismus wählt, holt sich auch seinen Zwilling, den Autoritarismus, ins Haus. Zur Abschreckung gibt es deshalb hier ein kleines Autokraten-ABC: einen Einblick in die Folterkammer autoritärer Regime.

Text lesen: autoritarismus

Weitere Essays zum Thema:

Die desinformierte Demokratie

Der mündige Bürger als Feiertagskonstrukt

Volks- oder Parteienherrschaft

Aus: Gespräche mit Paula. Gespräch über das Wahlrecht

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Die undemokratische Demokratie

Wider das Konstrukt des „Volkswillens“

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Die britische Regierung darf nicht allein über den Brexit bestimmen. Sie muss das Parlament in den Verhandlungsprozess mit der EU einbeziehen. So hat es der Supreme Court in dieser Woche letztinstanzlich verfügt.

Ein logisch klingendes Urteil, das einen deshalb auch nicht weiter beschäftigen müsste – hätte hier nicht ausgerechnet im Land der Magna Charta eine Premierministerin versucht, am Parlament vorbei zu regieren. Interessant ist dabei vor allem die Begründung, die sie dafür geliefert hat: Das Volk habe bereits sein Votum abgegeben, deshalb müsse das Parlament, als Repräsentant eben dieses Volkes, nicht mehr gefragt werden. Es bestehe die Gefahr, dass der Wille des Volkes ansonsten verfälscht werde.

Eine interessante Argumentation. Tagein, tagaus treffen die Parlamentarier Entscheidungen über den Kopf des Volkes hinweg, ohne sich im Geringsten darum zu kümmern, ob es für die konkreten Gesetzesvorhaben eine Mehrheit bei den Wahlberechtigten gibt oder nicht. Hier gilt stets: Die Parlamentsmehrheit ist das, was zählt, Einzelentscheidungen haben das Volk nicht zu interessieren. Am Ende der Wahlperiode wird Bilanz gezogen, in der Zwischenzeit entscheiden andere, was gut ist für „das Volk“.

Natürlich weiß man, warum die britische Regierung das Parlament gerne aus dem Verhandlungsprozess über den Brexit herausgehalten hätte: Viele Parlamentarier waren und sind diesem gegenüber kritisch eingestellt. Die harte Position der Regierung droht so aufgeweicht und ihre Verhandlungsposition geschwächt zu werden.

Die von der Regierung vor Gericht vertretene Argumentationslinie wirft darüber hinaus jedoch auch allgemein ein Schlaglicht auf fragwürdige Entwicklungstendenzen in den westlichen Demokratien. So ist sie mit ihrer Forderung, der „Wille des Volkes“ habe in jedem Fall respektiert zu werden, ja keineswegs allein. Mit demselben Argument ist auch gefordert worden, das Ergebnis der Präsidentschaftswahlen in den USA oder auch das des Referendums über den Friedensprozess in Kolumbien zu respektieren.

Die erste Frage, die sich in diesem Zusammenhang stellt, ist: Wer ist das eigentlich – „das Volk“? Im Falle des Brexit-Votums lässt sich konkret festhalten: Bei einer Wahlbeteiligung von 72,2 % haben sich 51,9 % für den Brexit ausgesprochen. In absoluten Zahlen sind das bei insgesamt 46,5 Millionen Wahlberechtigten 17,4 Millionen Menschen. Die städtische Bevölkerung war tendenziell eher gegen den EU-Austritt, die ländliche eher dafür. Jüngere Briten wollten eher in der EU bleiben, ältere eher austreten. Schotten und Nordiren haben mit deutlicher Mehrheit (62 bzw. 56 %) gegen den Brexit votiert, Engländer und Waliser waren mehrheitlich (je 53 %) dafür. So betrachtet, zerfällt „das Volk“ in eine Vielzahl unterschiedlicher sozialer Gruppen mit je eigenen Präferenzen. Hinzu kommt, dass die Wahlentscheidung eine Momentaufnahme war. Hätte die Abstimmung unmittelbar nach dem Mord an der beliebten „Remainerin“ Jo Cox stattgefunden, wäre sie vielleicht anders ausgegangen.

Was die Präsidentschaftswahlen in den USA anbelangt, so kann man noch viel weniger davon sprechen, dass die Inauguration Donald Trumps als Präsident der Vereinigten Staaten dem „Willen des Volkes“ entspricht. Denn Trump ist ja bekanntlich gar nicht von der Mehrheit der Wahlberechtigten gewählt worden. Sein Wahlsieg beruht lediglich darauf, dass in den USA die Ergebnisse der Bundesstaaten einzeln gezählt werden. Bei einer gleichen Gewichtung aller Stimmen hätte Hillary Clinton die Wahl mit einem Vorsprung von 2.864.974 oder 2,1 % der abgegebenen Stimmen gewonnen.

Was hier als „Wille des Volkes“ für sakrosankt erklärt wird, beruht also in Wahrheit auf fragwürdigen oder zufallsgesteuerten Wahlprozeduren. Auch unabhängig davon repräsentiert jedoch weder das Brexit-Votum noch der Ausgang der Präsidentschaftswahlen in den USA den Willen „des“ Volkes. In beiden Fällen hat jeweils knapp die Hälfte derer, die sich an der Wahl beteiligt haben, durch das festgelegte Wahlprocedere einen Sieg errungen und leitet daraus die Berechtigung ab, der anderen Hälfte des Volkes ihren Willen aufzuzwingen. Dies aber ist das Gegenteil demokratischer Entscheidungsprozesse, bei denen es immer um den Ausgleich von Mehrheits- und Minderheiteninteressen geht und nicht, wie bei einem Hundertmeterlauf, darum, aufgrund einer Millimeterentscheidung das gesamte Preisgeld abzuräumen.

Wenn beim Brexit-Votum oder im Zusammenhang mit den US-amerikanischen Präsidentschaftswahlen vom „Willen des Volkes“ die Rede ist, wird also eine Entität suggeriert, die so de facto gar nicht existiert. Hinzu kommt in beiden Fällen, dass der vermeintliche Volkswille durch manipulative Wahlwerbung, nachweislich falsche Behauptungen und uneinlösbare Versprechen in die gewünschte Richtung gelenkt worden ist. Auch dies freilich wird von denen, die hiervon profitieren, noch als „Volksnähe“ verkauft, da die entscheidenden Vermittlungsinstanzen dafür die sozialen Medien waren – die eine Illusion von Mitbestimmung und Mitredenkönnen schaffen, faktisch aber längst – in teilweise automatisierter Form (Stichwort „social bots“) – für die Aushöhlung des freien Wählerwillens instrumentalisiert werden.

In der Summe haben wir es hier also mit fragwürdigen Wahlprozeduren zu tun, die dazu noch durch eine Untergrabung der geistigen Autonomie der Wählenden in manipulativer Weise beeinflusst werden. Wenn das Ergebnis derartiger Wahlen dann als nicht zu hinterfragender „Volkswille“ hingestellt wird, so drückt sich darin keine besondere Volksnähe aus. Vielmehr manifestieren sich hierin eben jene totalitären und propagandistischen Tendenzen, die auch schon den Wahlprozess selbst begleitet haben.

Die Bedrohung der Demokratie ergibt sich damit hier auf mehreren Ebenen:

  1. Der demokratische Entscheidungsprozess wird auf rein formale, prozedurale Elemente reduziert. Je mehr dabei komplexe Sachverhalte in einer einzigen abstrakten Frage gebündelt werden, desto mehr dienen Referenden de facto der Abschaffung der Demokratie: Das Volk darf „Ja“ zum Brexit sagen – wie dieser aber konkret aussieht, hat noch nicht einmal das Parlament zu interessieren.
  2. Einfache Ja-Nein- bzw. Entweder-Oder-Voten beschädigen den Kern der demokratischen Kultur. Sie zementieren antagonistische Strukturen, anstatt den Dialog und den beständigen Ausgleich zwischen den divergierenden Interessen zu fördern.
  3. Die Konzentration auf formale Entscheidungsprozeduren verstellt letztlich den Blick auf substanzielle Formen von Demokratie, also die echte Partizipation, im Sinne der konkreten Mitbestimmung und Mitgestaltung sozialer und ökonomischer Prozesse durch die in einem Gemeinwesen lebenden Menschen.

Gerade diejenigen, die sich am lautesten als Repräsentanten des Volkes anpreisen, erweisen sich so oft als die größten Feinde der Demokratie. Donald Trump, der große Volkstribun, ist dafür aktuell das beste Beispiel. Die Art, wie er gegen die freie Presse pöbelt, kritische Fragen unterbindet oder seine Steuererklärung mit fadenscheinigen Begründungen unter Verschluss hält, zeugt von Selbstherrlichkeit und Intransparenz. Seine Volksnähe reduziert sich auf die Übernahme von Stammtischparolen, mit denen er seine von oligarchischen Interessen geleitete Politik kaschiert.

 

Weiterführende Überlegungen zu einer zeitgemäßen Reform der demokratischen Mitbestimmung finden sich in:

Der mündige Bürger als Feiertagskonstrukt

Palmweingespräch: Ein Gespräch mit Paula über Wahlrecht

 

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Die Gefährdungsspirale

Die „gefährlichen Gefährder“ und ihre willigen Vollstrecker

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Immer wieder tauchen in der politischen Alltagskommunikation quasi über Nacht neue Begriffe auf – Begriffe unklarer Provenienz, die auf einmal die politische Debatte bestimmen.

In jenen längst vergangenen Zeiten, als es noch politische Utopien gab, gehörte hierzu etwa der Begriff „Sozialromantiker“. Zu denken ist hier ferner an den Begriff „Wutbürger“, der im Zusammenhang mit den Protesten gegen Stuttgart 21 die Schlagwortbühne betrat. Auch das „Kommunizieren“, das in den Schröder-Jahren auf einmal an die Stelle des politischen Diskurses trat, gehört in diese Reihe – und eben auch der „Gefährder“, der seit dem Berliner Terroranschlag durch die Welt der Nachrichten spukt.

All diesen Begriffen ist gemein, dass sie die Richtung politischer Debatten sozusagen in statu nascendi prägen – oder besser noch: diese unterbinden, ehe sie in Gang kommen können. Programmatisch hierfür steht der Begriff des „Kommunizierens“. Wenn früher von „Kommunizieren“ die Rede war, so war hiermit stets ein wechselseitiger Prozess gemeint. Der Ausdruck bezeichnete im politischen Bereich folglich den Austausch von Argumenten und implizierte eine Veränderung der jeweiligen Positionen im Verlauf des Diskurses. Das neudeutsche „Kommunizieren“ ist hingegen eine sehr einseitige Angelegenheit. Man kommuniziert nicht mehr „mit anderen“, sondern „etwas“. Wenn Politiker heute davon sprechen, sie müssten der Bevölkerung ihr Tun nur entsprechend „kommunizieren“, um sie von dessen Richtigkeit zu überzeugen, so handelt es sich daher hier de facto um einen Euphemismus für politische Propaganda.

Typisch für die oben genannten Blitzeisbegriffe ist, dass sie den politischen Gegner vorab diffamieren und ihn so für „nicht satisfaktionsfähig“ erklären. Mit ihm in einen Diskurs einzutreten, erscheint sinnlos, da er Grundregeln des politischen Umgangs und/oder die grundlegenden Axiome der politischen Vernunft missachtet. So wurde mit dem Begriff „Sozialromantiker“ jeder, der den Friedhofsfrieden der alten Bundesrepublik in Frage stellte, als realitätsferner Träumer diskreditiert.

Eine ähnlich diffamierende Wirkung entfaltet auch die Wortzusammensetzung „Wutbürger“. Wer sie hört, denkt an ein Rumpelstilzchen oder an ein ungezogenes Kind, das partout den Lutscher aus dem Regal an der Supermarktkasse haben möchte, obwohl er so schlecht ist für seine Zähne – an einen impulsiven, unvernünftigen Menschen also, nicht aber an einen zivilgesellschaftlichen Akteur, der ökologische und ökonomische Argumente gegen ein Geschenk an die Bauwirtschaft vorbringt.

Der Begriff des „Gefährders“ scheint auf den ersten Blick nicht in diese Reihe zu passen und eher einen objektiven Tatbestand zu beschreiben. Schließlich leben unter uns ja tatsächlich Menschen, die durch ihr Denken und Handeln die Sicherheit unseres Alltagslebens gefährden. Der Ausdruck impliziert jedoch weit mehr als das. Ein „Gefährder“ ist jemand, für den rechtsstaatliche Normen außer Kraft gesetzt werden können, ja müssen, weil er selbst, seiner Natur gemäß, den Rechtsstaat gefährdet. Dies bedeutet nicht nur, dass er selbst – wie es in letzter Zeit regelmäßig geschehen ist – „auf der Flucht“ erschossen werden darf, sondern auch, dass bei seiner Ergreifung rechtsstaatliche Standards allgemein keine Rolle spielen.

Mit dem Begriff wird so durch die Hintertür die Aushöhlung des Rechtsstaats legitimiert. Das Prinzip, dass jeder – auch der „gefährlichste Gefährder“ des Rechtsstaats – Anspruch auf ein rechtsstaatliches Verfahren hat, weil sich eben hierin die Überlegenheit des Rechtsstaats gegenüber terroristischer Blutrache manifestiert, gilt auf einmal nicht mehr. Und auch die Abwägungsdebatte über das Maß an Überwachung und Kontrolle, das ein Rechtsstaat verträgt, ehe er unter dem Druck der terroristischen Bedrohung kollabiert und selbst zu einem Unrechtsregime mutiert, wird so nachhaltig zurückgedrängt.

Da auch immer wieder von potenziellen „Gefährdern“ unter den in Deutschland Zuflucht suchenden Menschen die Rede ist, werden mit dem Begriff überdies die humanitären Standards des Asylsrechts unterspült. Kompromisslose, massenhafte Abschiebungen ohne lästige Einzelfallprüfungen und eine differenzierte Analyse der Gefährdungslage im Zielland der Abschiebung lassen sich leichter durchsetzen, wenn suggeriert wird, dass sich unter den Abzuschiebenden „Gefährder“ befinden. Sehr wirkungsvoll unterbindet dieser bürokratendeutsche Exzess somit den Gedanken an die Menschen, die sich hinter den Abschiebequoten befinden. Der „Gefährder“ – und erst recht seine absurde Steigerung, der „gefährliche Gefährder“ – wird eben nicht mehr als menschliches Wesen wahrgenommen. Vielmehr erscheint er als lebende Waffe, als bedrohliches Ding, das „entsorgt“, „unschädlich gemacht“, „liquidiert“ werden muss.

Wenn man zu jenen Menschen gehört, die sich bemühen, in allem etwas Positives zu sehen, könnte man sagen, dass die Wirkmächtigkeit der genannten Begriffe generell die ungeheure Deutungsmacht der Sprache beweist. Die Sprache prägt eben unsere Wahrnehmung der Realität nicht nur, sondern erschafft diese sogar zu einem gewissen Grad erst – vor allem dort, wo es um soziale Realität geht. Dies ist für jene, die die Feder für mächtiger halten als das Schwert, zweifellos eine ermutigende Erkenntnis. Umgekehrt bedeutet das aber auch: Wenn wir es zulassen, dass das Gift der politischen Schlagworte ungefiltert in unsere Hirne einsickert, können wir die Realität irgendwann nicht mehr anders wahrnehmen als durch die Brille jener, die die entsprechenden Begriffe geprägt haben.

So gesehen, sind die „gefährlichsten Gefährder“ unseres Rechtsstaats nicht jene, die Blutbäder auf Weihnachtsmärkten anrichten. Niemand wird sich durch eine solche Tat zu den kruden Ideologien der Attentäter bekehren lassen, in denen die Ideale des demokratischen Rechtsstaats keine Rolle spielen.

Natürlich werfen solche Anschläge die Frage auf, wie wir die Sicherheit im öffentlichen Raum verbessern können. Dafür müssen wir aber keineswegs das Asylrecht aushöhlen und unser Land in einen Überwachungsstaat verwandeln. Fürs Erste würde hier schon ein effizienterer Einsatz der vorhandenen Ressourcen weiterhelfen. Hierzu zählt etwa eine verbesserte Koordination der vorhandenen Dienste, die durch den föderalen Flickenteppich in Deutschland und Eifersüchteleien zwischen den einzelnen Behörden oft behindert wird, aber auch die Finanzierung von Dienstleistungen, die nicht im primären Interesse des Staates liegen, durch jene, die durch die entsprechenden Veranstaltungen Geld verdienen. Die zusätzlichen Mittel, die sich beispielsweise durch die kostenpflichtige Gewährleistung der Sicherheit bei Fußballspielen generieren ließen, könnten dann wiederum in neues Personal investiert werden.

Eine Verbesserung der Sicherheitslage muss demnach keineswegs zwangsläufig zu einer Beschneidung des Rechtsstaats führen. Dessen „gefährlichste Gefährder“ sind folglich nicht die Terroristen, sondern jene, die die politischen Totschlagbegriffe mutwillig in den Mund nehmen und verbreiten. Ich denke dabei noch nicht einmal an die altbekannten Haudraufpolitiker, von denen man gar nichts anderes erwartet, als dass sie auf jeden Terroranschlag reagieren wie ein Hund auf einen hingehaltenen Knochen und laut „Überwachung, Kontrolle, Abschiebung“ bellen. Für viel bedrohlicher halte ich die Teflonpolitiker, die sich geschmeidig jedes neue Schlagwortkostüm überstreifen, weil sie damit Punkte bei der verunsicherten Bevölkerung zu machen hoffen. Sie sind für mich die wahren Totengräber des Rechtsstaats.

Leider habe ich die Quelle noch nicht entdeckt, aus der die immer neuen Schlagwortblasen an die Oberfläche der politischen Alltagskommunikation aufsteigen. Sollte mir das irgendwann einmal gelingen, werde ich sicher nicht zögern, ein paar Anti-Schlagworte als Gegengift gegen die Entdemokratisierung der politischen Sprache und die Lähmung des politischen Diskurses in die Quelle zu streuen. Wundert euch also nicht, wenn in den Nachrichten auf einmal ganz selbstverständlich von parlamentarischen Gefährdern, Wutpolitikern und Kommunikationszynikern die Rede sein sollte.

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