Schlagwort-Archive: Demokratie

Le Macron absolu

Auf dem Weg in den Einparteienstaat In einer Mail an die Redaktion des Rothen Baron schreibt ein gewisser „Hugues Robert“ (sinngemäß): „Na, Baron Rouge? Da hat wohl jemand schwer danebengelegen! Ich sehe jedenfalls keine ‚cohabitation‘ am Horizont – En Marche … Weiterlesen

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Zwangsmaßnahmen gegen Zwangsehen?

Anmerkungen zum geplanten Gesetz gegen Kinderehen Leila war erst 15, als sie mit Mustafa verheiratet wurde. Ihre Eltern hatten ihn für sie ausgesucht, er war fünf Jahre älter als sie, und obwohl sie ihn bis zur Hochzeit kaum kannte, gefiel … Weiterlesen

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„Unser“ Erdoğan ist auch „Euer“ Erdoğan

Ein Brief von Rodi Kızıl zum Türkei-Referendum Liebe Landsleute! Das heißt … Darf ich Euch überhaupt noch als „Landsleute“ ansprechen? Jetzt, nachdem wir „Deutsch-Türken“ zu 63 Prozent für die Diktatur gestimmt haben? Wenn Ihr’s genau wissen wollt: Ich selbst habe … Weiterlesen

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Ergänzung zu „Der Sultan ….“ aus Anlass des Umgangs der niederländischen Regierung mit geplanten Wahlkampfauftritten türkischer Minister:

Ich bin dagegen, dass türkische Offizielle in anderen Ländern für eine autoritäre Verfassung in ihrem Heimatland werben dürfen. Das Vorgehen der niederländischen Regierung hilft Erdoğan jedoch nur. Es ist offensichtlich von der Angst vor einem Wahlerfolg von Geert Wilders getrieben, … Weiterlesen

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Der Sultan, die Nazis und die Terroristen

Zu den Wahlkampfauftritten türkischer Politiker in Deutschland Jeder, der Erdoğan und seine Getreuen kritisiert, ist ein Terrorist. Jeder, der Repräsentanten des neuen türkischen Sultanats oder gar dem Sultan selbst das Rederecht verweigert, ist ein Nazi. Niemandem außer den Anhängern des … Weiterlesen

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Die undemokratische Demokratie

Wider das Konstrukt des „Volkswillens“ Die britische Regierung darf nicht allein über den Brexit bestimmen. Sie muss das Parlament in den Verhandlungsprozess mit der EU einbeziehen. So hat es der Supreme Court in dieser Woche letztinstanzlich verfügt. Ein logisch klingendes … Weiterlesen

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Die Gefährdungsspirale

Die „gefährlichen Gefährder“ und ihre willigen Vollstrecker Immer wieder tauchen in der politischen Alltagskommunikation quasi über Nacht neue Begriffe auf – Begriffe unklarer Provenienz, die auf einmal die politische Debatte bestimmen. In jenen längst vergangenen Zeiten, als es noch politische … Weiterlesen

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Populismus und Autoritarismus

Handlungsmuster und rhetorische Mittel des neuen Autoritarismus Hinter uns liegt ein Jahr (rechts-)populistischer Triumphe. Diese könnten sich bei den 2017 anstehenden Wahlen wiederholen. Das Problem dabei ist: Wer den Populismus wählt, holt sich auch seinen Zwilling, den Autoritarismus, ins Haus. … Weiterlesen

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Die desinformierte Demokratie

Kann man die Demokratie vor der Demokratie schützen? Wenn es eine Stellenausschreibung für das Amt des US-amerikanischen Präsidenten gäbe, könnte man wohl sicher sein, dass Donald Trump dem Bewerbungsprofil nicht entsprochen hätte. Dass er trotzdem die Wahl gewonnen hat, verweist … Weiterlesen

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Die lästige Demokratie

Von wallonischen Demokraten und Demokratie-Avataren Wer ist Paul Magnette, dieser wallonische Ministerpräsident, der dem Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada seine Zustimmung verweigert und es damit blockiert hat? Ein verblendeter Fanatiker, der die Bedeutung der von höchster Stelle als „Friedensprojekt“ … Weiterlesen

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