Schlagwort: Demokratie

Corona-Verschwörungstheorien

Jedem seine eigene Virus-Wirklichkeit Das Corona-Virus lässt täglich neue Verschwörungstheorien entstehen. Diese könnten die Eindämmung des Virus behindern und dadurch am Ende genau jene Horrorszenarien begünstigen, die sie heraufbeschwören. Arten und Ursachen aktueller Verschwörungstheorien Kampf gegen das Virus: Feldherrenattitüde und Aberglaube Schutz von Risikogruppen Gesundheitsschutz als Schutz der Demokratie Nachweise Arten und Ursachen aktueller Verschwörungstheorien…

Das Virus des Totalitarismus

Risiken und Nebenwirkungen des Kampfs gegen das Coronavirus Zur Eindämmung des Coronavirus werden immer drastischere Maßnahmen ergriffen. Mittlerweile entwickeln sich allerdings diese Maßnahmen selbst zu einer schweren Hypothek für die Zukunft von Demokratie und sozialem Zusammenhalt. INHALT: Das Coronavirus, China und die WHO Ohne Rücksicht auf Verluste: Autoritärer Anti-Virus-Krieg Kriminelle Kriminalisierung menschlicher Nähe Das Coronavirus…

Heillos demokratisch

Zum parlamentarischen Umgang mit der AfD Solange die Justiz der AfD kein Stopp-Schild zeigt, müssen sich Bundestag und Landesparlamente mit der Präsenz dieser Partei abfinden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass verbale Entgleisungen einzelner AfD-Politiker klaglos hingenommen oder gar honoriert werden müssen. INHALT: Skandalfall Thüringen AfD-Politiker als Ausschussvorsitzende im Bundestag Schlingerkurs des Bundestags Versagen der Justiz…

Mehr Demokratie wagen!

Plädoyer für die Abschaffung der 5%-Hürde Mit 4,96 % der abgegebenen Stimmen ist die FDP bei der Hamburger Bürgerschaftswahl an der 5%-Hürde gescheitert. Manch einer mag darüber nach dem demokratischen Desaster bei der Wahl zum thüringischen Ministerpräsidenten Häme empfinden. Dabei ist das Hamburger Ergebnis ein ebensolches demokratisches Desaster – bedeutet es doch, dass 201.162 Stimmen…

Materielle Demokratie

Vorschläge für eine Sanierung unseres demokratischen Fundaments. Echte Demokratie ist nur dann gegeben, wenn die ideelle Gleichberechtigung von materieller Gleichberechtigung unterfüttert ist. Dies bedeutet auch, dass alle Mitglieder einer Gemeinschaft das gleiche Recht auf den Schutz ihrer Gesundheit, auf menschenwürdiges Wohnen, auf ein erfülltes Arbeitsleben und auf Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben der Gemeinschaft…

Das Würdeminimum

5. und letzter Teil des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“ Im Gegensatz zu dem nur die vegetativen Grundbedürfnisse abdeckenden Existenzminimum bezieht sich das Konzept des Würdeminimums auf die gleichberechtigte Teilhabe aller in einer Gesellschaft lebenden Menschen am sozialen und kulturellen Leben der Gemeinschaft. Durch seine Einführung würde sich der Arbeitsbegriff grundlegend verändern. INHALT: Veränderung des…

Das Recht auf Arbeit

Teil 4 des Specials zur „Materiellen Demokratie“. Die Umsetzung eines Grundrechts auf Arbeit setzt zunächst die Klärung unseres Arbeitsbegriffs voraus. Dabei wird deutlich: Die Vorstellung eines Rechts auf Arbeit ist untrennbar mit selbstbestimmtem Handeln verbunden. Selbst- und fremdbestimmte Arbeit Unser Verhältnis zur Arbeit ist ambivalent. Auf der einen Seite verbinden wir die Arbeit emphatisch mit…

Das Recht auf umfassenden Gesundheitsschutz

Teil 2 des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“. Für eine sozial gerechte Gesundheitsversorgung bräuchten wir einen Paradigmenwechsel, der von einem Bekenntnis zum unbedingten Wert des einzelnen Lebens getragen wäre. Die Verfassung würde den Einzelnen dann nicht mehr das „Recht auf körperliche Unversehrtheit“, sondern ein Recht auf Schutz vor und Kompensation von körperlicher Versehrtheit zubilligen. INHALT:…

Drei Grundpfeiler von Volksherrschaft

Formale, substanzielle und materielle Demokratie Vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Entdemokratisierungstendenzen rufe ich hier und heute die Tage der Demokratie aus. Ich beginne mein kleines Happening mit der Benennung von Grundvoraussetzungen, die für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar sind. INHALT: Formale und substanzielle Demokratie Beispiel USA Materielle Demokratie Strukturelle Hemmnisse materieller Demokratie Lücken in der Verfassung…

Die Fiktion der Bürgernähe

Zur Diskussion um die Verkleinerung des deutschen Bundestags Das System der Überhang- und Ausgleichsmandate bläht den Bundestag immer weiter auf. Lösungsvorschlag der CDU: eine Wahlrechtsreform, die ihr mit einem verkleinerten Bundestag auch gleich ein Abonnement auf eine Mehrheit im Parlament verschafft. INHALT: Das System der Erst- und Zweitstimmen Direktwahlkandidaten als lokale Ansprechpartner? Notwendigkeit eines verstärkten…