Kategorie: Essays

Materielle Demokratie

Vorschläge für eine Sanierung unseres demokratischen Fundaments. Echte Demokratie ist nur dann gegeben, wenn die ideelle Gleichberechtigung von materieller Gleichberechtigung unterfüttert ist. Dies bedeutet auch, dass alle Mitglieder einer Gemeinschaft das gleiche Recht auf den Schutz ihrer Gesundheit, auf menschenwürdiges Wohnen, auf ein erfülltes Arbeitsleben und auf Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben der Gemeinschaft…

Das Würdeminimum

5. und letzter Teil des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“ Im Gegensatz zu dem nur die vegetativen Grundbedürfnisse abdeckenden Existenzminimum bezieht sich das Konzept des Würdeminimums auf die gleichberechtigte Teilhabe aller in einer Gesellschaft lebenden Menschen am sozialen und kulturellen Leben der Gemeinschaft. Durch seine Einführung würde sich der Arbeitsbegriff grundlegend verändern. INHALT: Veränderung des…

Das Recht auf Arbeit

Teil 4 des Specials zur „Materiellen Demokratie“. Die Umsetzung eines Grundrechts auf Arbeit setzt zunächst die Klärung unseres Arbeitsbegriffs voraus. Dabei wird deutlich: Die Vorstellung eines Rechts auf Arbeit ist untrennbar mit selbstbestimmtem Handeln verbunden. Selbst- und fremdbestimmte Arbeit Unser Verhältnis zur Arbeit ist ambivalent. Auf der einen Seite verbinden wir die Arbeit emphatisch mit…

Das Recht auf Wohnen

Teil 3 des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“ Die Umsetzung eines Grundrechts auf Wohnen setzt voraus, dass das Bedürfnis nach menschenwürdigem Wohnen höher gewichtet wird als das Renditeinteresse der Wohnungseigentümer. Seit sich die Wohnungssituation in den Städten immer dramatischer zuspitzt, ist die Mietpeisbremse in aller Munde. Verbunden ist dies mit heftiger Kritik an den großen…

Das Recht auf umfassenden Gesundheitsschutz

Teil 2 des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“. Für eine sozial gerechte Gesundheitsversorgung bräuchten wir einen Paradigmenwechsel, der von einem Bekenntnis zum unbedingten Wert des einzelnen Lebens getragen wäre. Die Verfassung würde den Einzelnen dann nicht mehr das „Recht auf körperliche Unversehrtheit“, sondern ein Recht auf Schutz vor und Kompensation von körperlicher Versehrtheit zubilligen. INHALT:…

Drei Grundpfeiler von Volksherrschaft

Formale, substanzielle und materielle Demokratie Vor dem Hintergrund der allgegenwärtigen Entdemokratisierungstendenzen rufe ich hier und heute die Tage der Demokratie aus. Ich beginne mein kleines Happening mit der Benennung von Grundvoraussetzungen, die für eine funktionierende Demokratie unverzichtbar sind. INHALT: Formale und substanzielle Demokratie Beispiel USA Materielle Demokratie Strukturelle Hemmnisse materieller Demokratie Lücken in der Verfassung…

Populismus und Autoritarismus

Handlungsmuster und rhetorische Mittel des neuen Autoritarismus Seit der Erstveröffentlichung dieses kleinen Glossars im Januar 2017 ist die populistisch-autoritaristische Welle leider nicht abgeebbt. Weltweit steht die Demokratie unter Druck, überall werfen die populistischen Rattenfänger ihre Netze aus und ködern das Volk mit paradiesischen Verheißungen. Einmal an der Macht, machen sie sich den Staat zur Beute…

Inneres und äußeres Wachstum

Die Paradoxie eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums.  Überarbeitete Fassung 2019. Klimaschutz, Hambacher Forst, Kohleausstieg, Fridays for future, erneuerbare Energien, Kohlendioxidabgabe – die Diskussion über unsere Zukunft hat in letzter Zeit eine merkwürdige Verkürzung erfahren. Es gilt die Formel: Wenn Deutschland seine Klimaziele erreicht, wird alles gut. Am deutschen (Klima-)Wesen wird die Welt genesen. Noch vor wenigen Jahren,…

Auf Grund gesetzt

Ein kritischer Glückwunsch zum 70. Geburtstag des Grundgesetzes Am 23. Mai feiert unsere Verfassung ihren 70. Geburtstag. Ganz Deutschland feiert … Ganz Deutschland? Nein, hier und da haben sich noch ein paar Unkräuter auf dem festtäglich getrimmten Rasen erhalten. Wer genau hinschaut, wird auch das stachlige Rotbaronescus-Kraut entdecken, das sich bislang erfolgreich vor den Rasentrimmern…

Die Arbeiterbewegung ist tot – es lebe die Arbeiterbewegung!

Plädoyer für eine neue Internationale. In diesem Jahr feiert der Tag der Arbeit seinen 100. Geburtstag. Die Gewerkschaftsbewegung ist also schon eine recht alte Dame. Sie blickt auf ein Leben voller großer Erfolge zurück, ist aber auch erkennbar altersmüde. Zeit, zu neuen Ufern aufzubrechen … Zyniker könnten in der Geschichte der Arbeiterbewegung ein schönes Beispiel…