Parteiendämmerung

Über den Niedergang politischer Parteien

Themen des Jahres/7

Parteien stehen heute oft nicht mehr für bestimmte politische Richtungen. Stattdessen greifen sie in einem Mix aus Populismus und Autoritarismus Stimmungen in der Bevölkerung auf, die sie zum Zweck der Machtergreifung eines Führers oder einer Führerin verstärken.

Parteien – oft nur noch Karikaturen ihrer selbst

Über Parteien muss man heute eigentlich im Märchen-Modus reden.

Dabei denke ich nicht nur an die Wahlversprechen, die stets etwas von Märchenonkelerzählungen haben. Ich meine vielmehr, dass Erzählungen von Parteien heute ganz allgemein mit der Floskel „Es war einmal“ eingeleitet werden müssen.

Etwa so: Es war einmal eine Zeit, da standen Parteien für bestimmte politische Richtungen. Es gab die Liberalen und die Konservativen, die Sozialisten und die Kommunisten, die Sozialdemokraten und die Nationaldemokraten. Wer eine dieser Parteien wählte, der wusste ziemlich genau, auf welche politische Reise sie ihn mitnehmen würde.

Heute aber nähern sich die Parteien immer mehr ihrer eigenen Karikatur an. Sie heißen „Morgenröte“ oder „Partei für den Wandel“, „Es reicht!“ oder „Auf dem Weg“. Anstatt für eine politische Richtung zu stehen, handelt es sich bei ihnen nicht selten nur noch um lockere Bündnisse, die einem bestimmten Personenkreis als politische Interessenvertretung und Machtbasis dienen sollen.

Parteien als Sockel für Führerfiguren

Oft scharen sich die Neugründungen um Führerfiguren, die dem Bündnis ihren Stempel aufdrücken. Ein Beispiel dafür ist etwa die Partei „En Marche“ (Auf dem Weg/Vormarsch, In Bewegung), die Emmanuel Macron 2017 zur Unterstützung seiner Präsidentschaft gründete. Der Name war dabei offenbar willkürlich gewählt. Wichtig war allein, dass er die Initialen des künftigen Präsidenten – EM – abbildete. Dementsprechend wurde die Partei seitdem auch mehrfach umbenannt – erst in „La République en Marche“ und dann in „Renaissance“.

Auch in Deutschland ist bekanntlich in diesem Jahr eine Partei gegründet worden, die ganz auf eine Führerin ausgerichtet ist – was sich in diesem Fall auch im Namen der Partei widerspiegelt. Was dieser Führerinnenkult für die politische Alltagsarbeit bedeutet, ließ sich bei den Bemühungen um eine Regierungsbildung in Thüringen und Sachsen beobachten. Wann immer eine Einigung in greifbare Nähe rückte, grätschte die Führerin aus Berlin dazwischen – nach dem absolutistischen Motto: „Le parti, c’est moi!“

Indem Parteien nur noch Partikularinteressen bedienen, führen sie den Gedanken der Demokratie ad absurdum. Anstatt repräsentativ die Interessen des Volkes zu vertreten, greifen sie diffuse Stimmungslagen auf, um in deren Windschatten an die Fleischtöpfe der Macht zu gelangen. Dort geht es ihnen nicht darum, dem Volk zu dienen, sondern ihre Machtposition zur Durchsetzung ihrer Partikularinteressen zu nutzen.

Förderung des Populismus

Auf diese Weise fördert der Niedergang der Parteien zugleich den Populismus. Denn eben die skrupellose Ausnutzung von Ressentiments zum Stimmenfang ist ja dessen zentrales Markenzeichen.

Die Konsequenz aus dem Niedergang darf nun aber nicht eine Abschaffung der Demokratie sein, sondern eine Abschaffung des Parteienstaates. Nicht weniger, sondern mehr Demokratie ist das Gebot der Stunde. Nur muss das eben eine vernunft- statt einer ressentimentgesteuerten Form von Demokratie sein.

Der Weg dorthin ist sicher nicht ganz einfach, aber keineswegs unmöglich. Diskussionsvorschläge für die Richtung, die wir dazu einschlagen müssten, finden sich in:

Demokratie auf dem Prüfstand. Wo unsere Demokratie undemokratisch ist und wie wir sie demokratischer machen können (PDF), S. 88 ff. (Schaubild auf S. 99); auch als Ebook erhältlich.

Einführung zum Buch:

Die unaufgeklärte Demokratie. Warum Demokratie ohne Aufklärung zum Scheitern verurteilt ist; 29. August 2024.

Weiteres Buch zum Thema:

Autoritärer Populismus und populistischer Autoritarismus. Wie Populismus und Autoritarismus sich gegenseitig mästen (PDF und Ebook); 29. März 2024.

Bild: KI generiert mit Canva