Schlagwort: Demokratie

Die Gefährdungsspirale

Die „gefährlichen Gefährder“ und ihre willigen Vollstrecker Immer wieder tauchen in der politischen Alltagskommunikation quasi über Nacht neue Begriffe auf – Begriffe unklarer Provenienz, die auf einmal die politische Debatte bestimmen. In jenen längst vergangenen Zeiten, als es noch politische Utopien gab, gehörte hierzu etwa der Begriff „Sozialromantiker“. Zu denken ist hier ferner an den…

Populismus und Autoritarismus – Handlungsmuster und rhetorische Mittel des neuen Autoritarismus

Hinter uns liegt ein Jahr (rechts-)populistischer Triumphe. Diese könnten sich bei den 2017 anstehenden Wahlen wiederholen. Das Problem dabei ist: Wer den Populismus wählt, holt sich auch seinen Zwilling, den Autoritarismus, ins Haus. Zur Abschreckung gibt es deshalb hier ein kleines Autokraten-ABC: einen Einblick in die Folterkammer autoritärer Regime. Text lesen: autoritarismus Weitere Essays zum…

Die desinformierte Demokratie

Kann man die Demokratie vor der Demokratie schützen? Wenn es eine Stellenausschreibung für das Amt des US-amerikanischen Präsidenten gäbe, könnte man wohl sicher sein, dass Donald Trump dem Bewerbungsprofil nicht entsprochen hätte. Dass er trotzdem die Wahl gewonnen hat, verweist auf strukturelle Mängel des demokratischen Systems. Wenn es eine Stellenausschreibung für das Amt des US-amerikanischen…

Die lästige Demokratie

Von wallonischen Demokraten und Demokratie-Avataren Wer ist Paul Magnette, dieser wallonische Ministerpräsident, der dem Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit Kanada seine Zustimmung verweigert und es damit blockiert hat? Ein verblendeter Fanatiker, der die Bedeutung der von höchster Stelle als „Friedensprojekt“ geadelten EU verkennt? Ein linksradikaler Fundamentalist? Ein Sezessionist? Ein Größenwahnsinniger, der sich weigert, die Bedeutungslosigkeit…

Interkulturelle Begegnung statt Integrationskeule – Die Bedeutung des Inklusionskonzepts im Kontext der Migrations- und Flüchtlingsdebatte

Der deutsche Willkommenssommer währte nur kurz. Seit er vorbei ist, gelten Flüchtlinge wieder als potenzielle Terroristen, Vergewaltiger und Zersetzer der heiligen deutschen Kultur. Wer überhaupt eine Chance haben will, in Deutsch­land bleiben zu dürfen, muss pünktlicher sein als die Deutsche Bahn, Semmel­knödel essen, während die Deutschen zum Chinesen gehen, und deutsche Ge­ographie und Geschichte auf…

Volks- oder Parteienherrschaft? – Wie der Parteienstaat die Demokratie untergräbt

Immer wieder beklagen Politiker das mangelnde Interesse der Bürger an politischen Entscheidungsprozessen, wie es sich vor allem in einer zunehmenden Wahlmüdigkeit ausdrücke. Staats- und Politikverdrossenheit seien, so hört man immer wieder aus ihrem Munde, in einer Demokratie ein ernst zu nehmendes Problem. Was ihnen dabei allerdings nicht in den Sinn kommt, ist, dass sie selbst…

Vive la dictature! Über das Einsickern diktatorischer Denkmuster in den demokratischen Diskurs

  Wann werden wir uns wohl abgewöhnen, den weißrussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko als „letzten Diktator Europas“ zu bezeichnen? Mit der Realität hat dieser Ehrentitel jedenfalls längst nichts mehr zu tun. In Ungarn verfügt Viktor Orban bereits seit 2010 faktisch über unumschränkte Macht, in Polen sind die Schaltstellen der Macht gerade von einer Partei besetzt worden,…

Die SPD gehört auf die Couch

Die SPD gehört auf die Couch Zum pathologischen Umgang der deutschen Sozialdemokraten mit linker Opposition   Bonn 1976: Bei den Wahlen zum 8. deutschen Bundestag legt die CDU um 3,7 Punkte auf 48 % zu, die SPD verliert 3,2 Punkte auf 42,6 %. Dennoch darf sie sich als Wahlsieger fühlen, da es zusammen mit den…