Zur Spaltung der Linksfraktion Die von Sahra Wagenknecht provozierte Spaltung der Linken ist ein verfassungs-, sozial- und demokratiepolitischer Skandal. Er hat das Zeug, die politische
Schlagwort: Demokratie
Rechtsbeugung für Erleichterung von Abschiebungen
Zu einem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung Das geplante Gesetz der Bundesregierung zur Erleichterung von Abschiebungen verstößt an mehreren Stellen gegen Grundgesetz und Menschenrechte. Es ist damit
Höfischer Kadavergehorsam
Wie Beamte zum Nichtstun erzogen werden Beamte sind faul – so lautet ein beliebtes Klischee. Das wahre Problem aber ist nicht eine faule Beamtenschaft, sondern
Die Magie des Amtes
Wie anachronistische Denkmuster die Demokratie gefährden Menschen, die in unserem Staat ein hohes politisches Amt bekleiden, wird in der Regel mit rituellen Ehrfurchtsfloskeln begegnet. Die
Der mündige Bürger als Feiertagskonstrukt
Zum Widerspruch von Demokratie und Führertum Der mündige, aufgeklärte Mensch – das ist das Ideal, auf das sich die Utopie einer lebendigen Demokratie gründet. Im
Die Herrschaft des Öko-Adels
Zur Klimaschutzpolitik des EU-Parlaments Der Beschluss des EU-Parlaments für eine Sanierungspflicht von alten Gebäuden ist ein Beispiel für die Entfremdung der Parlamentsmehrheit vom Alltag der
rotherbaron 