Die Ampelkoalition als Erfüllungsgehilfin der AfD Das „Rückführungsverbesserungsgesetz“ der Ampelkoalition ist genauso zynisch, wie es klingt. In der Praxis verstärkt es die Tendenz, gut in
Schlagwort: Menschenrechte
Plädoyer gegen die Sippenhaft
Nach dem Anschlag von Solingen: Eine Entgegnung auf Scholz, Merz, Höcke und Co. Die verständliche Wut nach dem Anschlag von Solingen hat mal wieder fremdenfeindliche
Der Überfall auf die Ukraine als Krieg gegen die Aufklärung
Von der Utopie einer humaneren Welt zur Dystopie gewaltsamer Herrschaft Jahresrückblick, Teil 3 Der russische Angriffskrieg, so heißt es immer wieder, richtet sich nicht nur
Rechtsbeugung für Erleichterung von Abschiebungen
Zu einem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung Das geplante Gesetz der Bundesregierung zur Erleichterung von Abschiebungen verstößt an mehreren Stellen gegen Grundgesetz und Menschenrechte. Es ist damit
Das Verhandlungsphantom
Über eine Luftschlossdebatte beim Krieg gegen die Ukraine Verhandlungen mit Russland? Ja – aber nur unter drei Voraussetzungen. Ohne deren Beachtung ist der Fortbestand einer
Der unberechenbare Mann am Bosporus
Jahresrückblick 2022: Türkei und kurdische Selbstbestimmung Um den strategischen Partner Türkei nicht zu verärgern, fasst der Westen das autoritäre Regime in Ankara mit Samthandschuhen an.
rotherbaron 