Endlich Frieden in der Ukraine!

Deutsche Intellektuelle vermitteln Verhandlungslösung

Exklusiv auf rotherbaron: Details zu der von deutschen Intellektuellen vermittelten Verhandlungslösung für die Ukraine

Putin-Rede im russischen Staatsfernsehen

Die argumentative Kraft der deutschen Intellektuellen war am Ende doch zu stark: Russlands Präsident Wladimir Putin musste sich ihr beugen. In einer live im russischen Fernsehen übertragenen Rede bekannte er:

„Ich habe einen großen Fehler begangen. Nun bleibt mir nur, all jene, über die ich unendliches Leid gebracht habe, um Vergebung zu bitten. Selbstverständlich werde ich mich der  Verantwortung für meine Taten stellen. Deshalb trete ich auch mit sofortiger Wirkung von meinem Amt als Präsident der Russischen Föderation zurück.“

Mit Wladimir Putin sind auch die übrigen Mitglieder der russischen Regierung zurückgetreten. Die meisten werden wie Putin selbst an den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag überstellt werden.

Nawalny als neuer russischer Präsident vereidigt

Neuer russischer Präsident wird für eine Übergangszeit von zunächst sechs Monaten der aus der Lagerhaft entlassene Alexej Nawalny. Nach Ablauf dieser Frist sollen Neuwahlen stattfinden.

Angesprochen auf die Frage, ob man in Bezug auf die Kampfhandlungen in der Ukraine nun von „Krieg“ sprechen dürfe, sagte ein Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums:

„Dies scheint mir auch jetzt nicht angebracht zu sein. Von einer ‚militärischen Spezialoperation‘ haben wir vor allem deshalb gesprochen, weil wir den terroristischen Charakter unserer Angriffe verschleiern wollten. Zu einem Krieg gehören immer zwei Seiten. Unsere Kriegsführung war jedoch so asymmetrisch, dass sie im Grunde nicht mehr von dem klassischen Verständnis von Krieg gedeckt war.“

Der Friedensvertrag im Detail

Der von der Initiativgruppe INGENUO (INtellektuelle für geistige GENesung Und Orientierung) ausgehandelte Friedensvertrag enthält folgende zentrale Punkte:

1. Russland übernimmt die volle Verantwortung für die von seiner Armee in der Ukraine begangenen Verbrechen. Es bittet das ukrainische Volk um Vergebung und akzeptiert, dass es die Konsequenzen für die angerichteten materiellen Schäden und menschlichen Tragödien tragen muss.
2. Russland gibt alle okkupierten Territorien einschließlich der Krim und der übrigen 2014 besetzten Gebiete an die Ukraine zurück.
3. Russland kommt für alle von seiner Armee angerichteten Schäden sowie für entwendete materielle Güter der Ukraine auf. Die genauen Reparationszahlungen sollen von einer internationalen Kommission beziffert werden. Als Ausgangssumme werden 100 Milliarden Dollar veranschlagt. Hinzu kommen individuelle Wiedergutmachungszahlungen für Angehörige getöteter ukrainischer Soldaten und Zivilisten.
4. Bis zu einer genauen Regelung der Zahlungsmodalitäten werden die auf Auslandskonten lagernden Devisen Russlands für die Reparationen verwendet. Außerdem erhält die Ukraine über einen Zeitraum von zunächst zehn Jahren kostenloses Gas aus Russland.
5. Die russische Armee wird bis auf weiteres für den Wiederaufbau der ukrainischen Infrastruktur eingesetzt.
6. Die maßgeblichen Verantwortlichen für den Krieg müssen sich vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag verantworten. Wer an Folterungen, Deportationen oder anderen Verbrechen gegen die Menschlichkeit beteiligt war, wird ebenfalls vor Gericht gestellt.
7. Russland geht eine völkerrechtlich verbindliche Verpflichtung zur vollen Anerkennung der ukrainischen Souveränität ein. Dies umfasst auch das Recht der Ukraine, sich frei mit anderen Staaten zu assoziieren.
8. Zur Vermeidung künftiger Konflikte werden umfangreiche vertrauensbildende Maßnahmen in die Wege geleitet. Schlüsselelemente sind intensive Jugendaustauschprogramme, eine Vernetzung von Aktivitäten der Zivilgesellschaft über die Grenzen von Ukraine, Russland und der EU hinweg sowie Kooperationen im wirtschaftlichen und militärischen Bereich. Ziel ist es dabei auch, Russland wieder den Weg zurück in die Völkergemeinschaft zu ebnen und es dem russischen Volk zu ermöglichen, seine reichen kulturellen und ökonomischen Ressourcen in den Entwicklungsprozess der Menschheit einzubringen.

Neue russische Verfassung

Für die innerrussische Ebene hat der neue Präsident Nawalny bereits die Einrichtung einer verfassunggebenden Versammlung angekündigt. Die wichtigsten Einschränkungen demokratischer Freiheiten hat er per Erlass außer Kraft gesetzt. Hierzu zählen insbesondere Einschränkungen der Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit sowie die Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements durch die so genannte „Agenten“-Gesetzgebung.

Aus Kreisen der US-amerikanischen Politik und Wirtschaft verlautet bereits, dass man Russland durch umfangreiche Kredit- und Umschuldungsprogramme bei der Erfüllung seiner Verpflichtungen gegenüber der Ukraine und dem Wiederaufbau seiner eigenen Wirtschaft unterstützen wolle. Niemand, so eine Sprecherin der US-Regierung, könne ein Interesse an einem russischen Staatsbankrott haben.

Bild: Ajaj Kumar Singh: Friedliche Reise (Pixabay)