Die SPD und die Aalmutter

Zur Identitätskrise der deutschen Sozialdemokratie

Jahresrückblick, Teil 1

Auch in diesem Jahr haben wieder viele in der SPD gezeigt, dass sie nicht mehr genau wissen, wie man „Sozialdemokratie“ buchstabiert. – Einstieg in den Jahresrückblick auf rotherbaron.

Beschwerliche Reise auf die Bühne der großen Politik

Nachdem die europäische Aaldame im Alter von ca. 12 Jahren geschlechtsreif geworden ist, wird in ihr eine Art Todestrieb ausgelöst. Sie nimmt keine Nahrung mehr zu sich, sondern zehrt ihre eigene Substanz auf, während sie sich auf eine letzte, äußerst beschwerliche Reise begibt. Diese führt sie dorthin zurück, von wo sie einst ins Leben aufgebrochen war: in die 5.000 Kilometer entfernte Sargasso-See östlich von Florida, wo die Aalmutter in einer Tiefe von mehreren tausend Metern ablaicht. Während die Larven sich von der Meeresströmung bis in die europäischen Flüsse treiben lassen, stirbt das Muttertier an Erschöpfung.

Warum mich dieses tragische Lebensmodell an die SPD erinnert? Nun, auch die SPD hat sich einst aus dem Strudel sozialer Unruhen aufgemacht in das für die arbeitende Bevölkerung damals unvorstellbar ferne Land der großen Politik, um für den Aufbau einer sozialeren Gesellschaft einzutreten. Wie eine Löwenmutter hat sie den Widerständen in der wilhelminischen Gesellschaft getrotzt und sich für ihre Schutzbefohlenen eingesetzt. Sogar mit ihrem Verbot hat sie noch die Entwicklung des Sozialstaats vorangetrieben, indem sie Bismarck so dazu veranlasst  hat, Sozialreformen einzuleiten, um ihr den Wind aus den Segeln zu nehmen.

Von der kämpferischen Aalmutter zur aalglatten Politik

Einmal auf der Bühne der großen Politik angelangt, hat es die SPD allerdings vorgezogen, sich als Kopie des gestürzten Wilhelms zu inszenieren. Seit dem Beginn der Weimarer Republik ist dieser pubertäre Anspruch, dem einstigen Übervater zu beweisen, dass man auch selbst zu autoritärem Durchgreifen fähig ist, Teil der politischen DNA der SPD.

Nachdem sie schon 1914 den Kriegskrediten zugestimmt hatte, ließ die SPD im Januar 1919 die Proteste von links im so genannten „Spartakusaufstand“ von kaisertreuen Frei­korps-Soldaten niederschießen. Unter Willy Brandt kriminalisierte sie die Reste der APO-Bewegung im „Radikalenerlass“, unter Gerhard Schröder legte sie mit den Hartz-Gesetzen die Axt an den Sozialstaat.

So kann man sagen: Die SPD hat sich schon sehr früh auf die Rückreise zu jener Ursuppe begeben, aus der sie einst hervorgegangen ist. Anders als die Aalmutter lebt sie ihren Todestrieb allerdings nicht produktiv, sondern destruktiv aus. Sie bringt nichts Neues aus sich hervor, sondern zerstört das, wofür sie einst gekämpft hatte: das Ideal eines solidarischen Miteinanders, auf der nationalen wie der internationalen Ebene. Von ihrer Nähe zur Aalmutter bleibt so nur das „Aalglatte“ übrig, die Bereitschaft, sich in jede politische Richtung zu winden, in der es Stimmen zu gewinnen gibt.

Flucht in den Schoß der CDU

Die Abkehr von der internationalen Dimension der Solidarität war in diesem Jahr verstärkt zu beobachten. Seit die SPD sich unter Olaf Scholz an die AfD annähert und das hässliche Lied von der „Abschiebeoffensive“ singt, gehen auch die letzten Reste sozialdemokratischer Identität verloren. Wie die Aalmutter im Ozean versinkt, geht die SPD im Strudel einer fremdenfeindlichen Atmosphäre unter, an die sie sich anpasst, anstatt sich ihr konsequent entgegenzustellen.

Dem entspricht, dass die SPD auch kaum noch eigene politische Ideale umzusetzen versucht, sondern sich weitgehend der konservativen Agenda unterordnet. Im Berliner Abgeordnetenhaus hat sie ohne Not eine linke Koalition beendet, um der CDU als Juniorpartnerin zu dienen. In dieser Rolle sieht sie sich auch in Hessen nach den diesjährigen Landtagswahlen.

Am deutlichsten tritt die Selbstaufgabe der SPD derzeit im Saarland vor Augen. In der fatalistischen Überzeugung, dass die Wahlen im Frühjahr 2022 die Große Koalition bestätigen würden, hat sie dort de facto ein Einheitswahlprogramm mit der CDU vorgelegt. Als der Partei dann eine absolute Mehrheit in den Schoß gefallen ist, war sie zu überrascht und wohl auch zu phantasielos, um diese für eine eigene, sozialdemokratische Akzentsetzung zu nutzen – und setzt stattdessen seitdem das CDU-Programm um.

Zum Jahresrückblick auf rotherbaron

Mit diesem Beitrag beginnt der Jahresrückblick auf rotherbaron. In diesem Jahr fasse ich dafür einzelne Beiträge zu Themenkomplexen zusammen, die auf dem Blog verstärkt vertreten waren. So ergibt sich ein subjektiver Blick in den Rückspiegel, bei dem ich in der Weise eines Kamingesprächs das vergangene Jahr Revue passieren lasse. Die Texte haben dabei zusammenfassenden Charakter und dienen jeweils als Hinführung zu den ausführlicheren Essays.

Die ersten drei Teile des Jahresrückblicks erscheinen vor Weihnachten, der Rest folgt nach der Plätzchenorgie.

Links

SPD-Regierung mit CDU-Gesicht. Eine Fallstudie zur Austauschbarkeit der Volksparteien am Beispiel des Saarlands (PDF).

Der Verlierer als Gewinner. Wie die CDU den Grünen mit einer Ohrfeige ein Kompliment macht  [zur geplanten Großen Koalition in Hessen].

Ein Wahlsieger, der keiner ist. Die CDU pumpt sich nach der Berlin-Wahl zum Scheinriesen auf [Update zu: Ein Pyrrhussieg der Demokratie. Zur Entscheidung für eine Wiederholung der Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus].

Zu den „Abschiebungsoffensiven“:

Die Kultur der Mitleidslosigkeit. Das gefährliche Spiel mit emotionaler Härte in der Migrationsdebatte.

Rechtsbeugung für Erleichterung von Abschiebungen. Zu einem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung.

Bild: jsjcreationsmm: Rote Höllenschlange (Pixabay)