Ein Kommentar zu den geplanten Asylrechtsverschärfungen Das Zusammentreffen des Anschlags von Solingen mit der heißen Phase des Wahlkampfs in Sachsen und Thüringen hat sich als
Schlagwort: AfD
Plädoyer gegen die Sippenhaft
Nach dem Anschlag von Solingen: Eine Entgegnung auf Scholz, Merz, Höcke und Co. Die verständliche Wut nach dem Anschlag von Solingen hat mal wieder fremdenfeindliche
Der Verlierer als Gewinner
Wie die CDU den Grünen mit einer Ohrfeige ein Kompliment macht Die Entscheidung der hessischen CDU, lieber mit der SPD als – wie bisher –
Rechtsbeugung für Erleichterung von Abschiebungen
Zu einem Gesetzesvorhaben der Bundesregierung Das geplante Gesetz der Bundesregierung zur Erleichterung von Abschiebungen verstößt an mehreren Stellen gegen Grundgesetz und Menschenrechte. Es ist damit
Politische Einheitskost
Ein Kommentar zu den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen Das entscheidende Ergebnis der Wahlen in Nordrhein-Westfalen ist der hohe Prozentsatz an Wahlenthaltungen. Der Grund für die Wahlabstinenz
Heillos demokratisch
Zum parlamentarischen Umgang mit der AfD Solange die Justiz der AfD kein Stopp-Schild zeigt, müssen sich Bundestag und Landesparlamente mit der Präsenz dieser Partei abfinden.
