Präsidenten-Casting am demokratischen Abgrund

Zum Vorwahlkampf der US-Demokraten

Die Vorwahlen der Demokraten zu den US-Präsidentschaftswahlen erscheinen auf den ersten Blick als vorbildlicher basisdemokratischer Prozess. Bei näherem Hinsehen offenbart das Verfahren aber auch deutliche Schwächen. Diese könnten am Ende sogar dazu führen, dass die Demokraten sich selbst den Weg ins Weiße Haus verbauen.

Text als PDF lesen: Präsidenten-Casting am demokratischen Abgrund – Vorwahlkampf der Demokraten 2020

INHALT:

Vorwahlen als demokratische Errungenschaft
Informelle Vor-Vorwahlen
Der Faktor Trump
Der ideale Anti-Trump-Kandidat
Das demokratische Bewerberfeld für die Präsidentschaftswahlen
Ungenutzte Trümpfe
Links
 

Vorwahlen als demokratische Errungenschaft

1968, auf dem Höhepunkt des Vietnamkriegs, standen in den USA Präsidentschaftswahlen an. Der demokratische Präsident, Lyndon B. Johnson, war ein klarer Befürworter des Krieges. Als er im Vorwahlkampf merkte, dass die Parteibasis ihm die Zustimmung verweigern würde, verzichtete er auf seine Wiederwahl.
Dies erwies sich allerdings lediglich als Schachzug, um die Kontinuität der eigenen politischen Linie sicherzustellen. Denn in der Folge unterstützte Johnson massiv die Kandidatur seines „Vize“ Hubert Humphrey. Dieser war ein ebenso kompromissloser Verfechter der amerikanischen Kriegspolitik, stand allerdings weniger im Rampenlicht. So hoffte Johnson, sein politisches Erbe quasi am prüfenden Blick des Wahlvolks vorbei bewahren zu können.
An der Wahlurne ging diese Taktik nicht auf: 80 Prozent derer, die sich an dem Vorwahlprozess der Demokraten beteiligten, votierten für Kandidaten, die den Krieg beenden wollten. Bei der Democratic National Convention – dem Parteitag der Demokraten, auf dem der Präsidentschaftskandidat bestimmt wird – verfing Johnsons Strategie allerdings. Dort stimmte die Mehrheit für den von Johnson protegierten Kandidaten.
Die Folge waren wütende Proteste von Anhängern der Demokraten. Als Humphrey bei den Präsidentschaftswahlen dann auch noch gegen den republikanischen Bewerber, Richard Nixon, unterlag, war eine Überarbeitung des Vorwahlprozesses praktisch unvermeidlich. So wurde dieser nun von den Bundesstaaten klar geregelt und mit Vorgaben versehen, die die Delegierten auf das Votum derer festlegten, die sie entsandten

Informelle Vor-Vorwahlen

Alles bestens, könnte man meinen: Die Demokratie hat gesiegt. In der Tat basieren insbesondere die Caucuses auf basisdemokratischen Prozessen, in denen auf Gemeindeebene intensiv über die einzelnen KandidatInnen und ihre politischen Programme debattiert wird. Und auch die stärker an klassischen Wahlen orientierten Primaries ermöglichen es allen Wählenden, sich ein Bild von den BewerberInnen zu machen, die sich in unzähligen Wahlveranstaltungen präsentieren und ihre Ziele im Dialog mit dem Wahlvolk erläutern müssen.
Wer genauer hinschaut, wird allerdings auch ein paar Schwächen an dem Vorwahlsystem ausmachen. Die entscheidende ist wohl, dass es gar nicht die vollständige Riege derer, die ihren Hut in den Ring werfen möchten, bis an die Schwelle der Vorwahldiskussionen schafft. Bereits vor Beginn der eigentlichen Caucuses und Primaries wird dem Bewerberfeld in Fernsehrunden auf den Zahn gefühlt. Die Teilnahme daran hängt jedoch außer von entsprechenden Umfragewerten auch davon ab, ob die Betreffenden eine ausreichende Unterstützung von Spendenwilligen vorweisen können.
De facto wird damit über die Wahlkampfkasse bereits eine Vorauswahl getroffen. Insbesondere Großspender werden dabei aber vor allem jene Kandidaten unterstützen, die über die nötigen Netzwerke verfügen. Denn diese erhöhen nicht nur die Chancen für eine erfolgreiche Bewerbung. Sie sind vielmehr auch äußerst nützlich bei der Durchsetzung der Projekte, die die Spender mit ihren keineswegs selbstlosen Gaben befördern möchten.
Was für Folgen eine solche pekuniär begründete Vorauswahl hat, lässt sich an dem Bewerberfeld der Demokraten für die kommende Präsidentschaftswahl gut ablesen. Nicht nur ist der Großteil der anfänglichen Kandidaten bereits ausgeschieden. Unter denen, die vorzeitig das Handtuch geworfen haben, befinden sich auch sämtliche Bewerber aus dem Umfeld ethnischer oder religiöser Minderheiten. Auch die jüngeren Kandidaten sind größtenteils bereits vor Beginn des eigentlichen Rennens aus diesem ausgestiegen. Der Grund dafür ist klar: Ältere, im politischen Establishment angekommene Kandidaten sind weitaus besser vernetzt als jüngere und bieten so eher die Gewähr für die Erzielung des politischen und ökonomischen Mehrwerts, den die Spender sich von ihrem finanziellen Engagement versprechen.
Ein weiterer Nachteil des langwierigen Vorwahlprozesses ist es, dass die Kandidaten dabei selbst auf die Schwachstellen ihrer innerparteilichen Gegner hinweisen. Für den politischen Gegner ist das äußerst bequem: Er muss nur gut zuhören, dann bekommt er die Munition für die Kritik am späteren Gegenkandidaten frei Haus geliefert. Auch der nach dem Delegiertenkongress im Sommer übliche Schulterschluss aller Parteimitglieder erhält so bereits im Vorfeld Risse. Für den Konkurrenten im Kampf um die Präsidentschaft ist es ein Leichtes, die beschworene Einheit mit Zitaten aus dem Vorwahlkampf als leeres Gerede zu entlarven. Dies wiegt umso schwerer, wenn beim politischen Gegner kein entsprechender Vorwahlkampf stattfindet – was häufig dann der Fall ist, wenn der amtierende Präsident zur Wiederwahl antritt.

Der Faktor Trump

Bislang haben die Vorteile eines basisdemokratisch ausgerichteten Vorwahlkampfs die Nachteile aufgewogen. Ein Kandidat, der sich hierbei durchgesetzt hat, war dadurch viel stärker demokratisch legitimiert, als es bei einer Kür durch die Parteigremien der Fall gewesen wäre. Und bei der Ausnutzung der durch die gegenseitige Kritik zutage geförderten Schwächen der eigenen Kandidaten konnte man darauf hoffen, dass der politische Gegner sich hier auch aus Eigeninteresse eine gewisse Zurückhaltung auferlegen würde. Andernfalls musste er nämlich damit rechnen, bei den nächsten Wahlen in ähnlicher Weise angreifbar zu sein.
Dieses ganze System krankt allerdings daran, dass es einen entscheidenden Faktor unberücksichtigt lässt: den Faktor Trump. Bei den letzten Vorwahlen konnte noch niemand ahnen, dass Trump nicht nur ins Weiße Haus einziehen, sondern dort auch so agieren würde, wie er es getan hat. Die systematische, bis zur offenen Lüge reichende Faktendrehung, die bis an die Grenzen der Rechtsbeugung gehende Justizbeeinflussung und -behinderung, die Übertragung seines Casting-Show-Spruchs („You’re fired!“) auf die Ebene des politischen Personals, seine mit Mafia- und Erpresser-Methoden garnierte Dealmaker-Politik: Niemand hätte sich vor vier Jahren vorstellen können, dass so etwas in den USA möglich wäre.
Nun aber hat Trump bewiesen, dass er bereit und fähig ist, die amerikanische Demokratie seinem Ego zu opfern. Dadurch hat sich auch für die Vorwahlen eine völlig veränderte Ausgangslage ergeben. Anstatt in einem quälend langen Prozess die bestehenden Differenzen untereinander zu betonen und die Schwächen der innerparteilichen Gegner offenzulegen, hätte man sich in dieser Situation zusammensetzen und gezielt jene KandidatInnen nach vorne stellen sollen, die am ehesten in der Lagen sind, sich in der Präsidentschaftswahl gegen Trump durchzusetzen.
Auch dieses Verfahren hätte demokratisch organisiert werden können. Nur wäre die Vorauswahl dann eben nicht auf der Basis des Geldbeutels der Spender und der Netzwerke der Kandidaten getroffen worden. Das entscheidende Kriterium wäre vielmehr gewesen, welche BewerberInnen aufgrund ihrer politischen Ziele und ihres Auftretens die größten Chancen an der Wahlurne haben.

Der ideale Anti-Trump-Kandidat

Bei einer strategischen Herangehensweise an die Kandidatenkür, die angesichts der Gefährdung der amerikanischen Demokratie und des Weltfriedens durch Donald Trump gerechtfertigt gewesen wäre, hätte zunächst einmal ein ideales Bewerberprofil erstellt werden müssen. Im Vordergrund hätten dabei wohl die folgenden Attribute gestanden:

• Jugendliches Erscheinungsbild. Mit seinem James-Dean-Toupet und seinem Power-Image gibt Donald Trump sich den Anschein eines energiegeladenen Machers. Ein Kandidat im Stil von John F. Kennedy würde diese Selbstüberhöhung schon durch sein bloßes Erscheinungsbild als Attitüde eines Scheinriesen entlarven. Dies wäre damit eine sehr einfache Möglichkeit, Trump zu entzaubern.
  Hinzu kommt, dass Trump bei Bewerbern in seinem Alter nicht zögert, sie im Vergleich zu ihm als hinfällige Tattergreise hinzustellen, die dem Amt nicht gewachsen sind. Bei einer Tele-Demokratie wie den USA haben Ausstrahlung und Charisma zudem eine noch größere Auswirkung auf das Wahlverhalten als anderswo.
• Fähigkeit, Brücken zu bauen. Donald Trump setzt ganz offen darauf, seine eigene Wählerschaft durch die gezielte Diffamierung und Verhöhnung des politischen Gegners zu mobilisieren. Diese polarisierende Art hat das Land tief gespalten. Ein Kandidat, der einen Slogan wie „Make America One again“ oder „Re-unite the union“ glaubwürdig vertreten würde, könnte daher auf die Sehnsucht vieler AmerikanerInnen nach einer neuen Einheit der Nation, einer Erneuerung des gemeinsamen Wertehorizonts, bauen.
• Wählbarkeit für strukturkonservative Wählerschichten. Donald Trump hat viele, die ihn 2016 gewählt haben, durch gebrochene Versprechen oder eine ihren Interessen zuwiderlaufende Politik enttäuscht. Ein Beispiel dafür sind die Farmer des Mittleren Westens, die durch Trumps Konfrontationskurs gegenüber China einen wichtigen Absatzmarkt für ihre Produkte zumindest vorübergehend verloren und so empfindliche Einbußen erlitten haben.
  Um diese Wählergruppen dazu zu bringen, sich am Wahltag nicht nur der Stimme zu enthalten, sondern ihre Stimme dem demokratischen Kandidaten zu geben, muss dieser sowohl in seiner Lebensführung als auch in seinen politischen Ansichten dem amerikanischen Mainstream entsprechen. Besonders wichtig erscheint dies in den so genannten „Swing states“, also in jenen Staaten, die zwischen republikanischer und demokratischer Mehrheit hin und her pendeln und in denen oft wenige Prozentpunkte mehr oder weniger darüber entscheiden, ob der Kandidat der einen oder der anderen Partei die Mehrheit erringt.
  Dies aber ist entscheidend: Denn was zählt, ist bekanntlich nicht das Ergebnis auf Bundesebene: Nach diesem hätte Donald Trump 2016 deutlich gegen Hillary Clinton verloren. Wichtig ist allein das Ergebnis auf der Ebene der einzelnen Bundesstaaten. Und anders als bei den Vorwahlen der Demokraten, wo die Delegiertenstimmen überwiegend proportional auf die einzelnen KandidatInnen verteilt werden, gilt bei den Präsidentschaftswahlen bis auf zwei Ausnahmen bekanntlich das Prinzip: „The winner takes it all!“ Ganz egal, wie dünn die Mehrheit ausfällt: Der Sieger erhält sämtliche Delegiertenstimmen für das Electoral College, das den Präsidenten letztlich wählt.
• Fähigkeit, innerparteiliche Auseinandersetzungen zu moderieren. Sollte es den Demokraten gelingen, die Präsidentschaft für ihren Kandidaten zu erringen, haben sie gute Aussichten, ihre politischen Projekte danach auch umzusetzen. Denn im Unterschied zu den Midterm Elections von 2018, bei denen mehr demokratische als republikanische Senatoren ihre Sitze verteidigen mussten, müssen sich dieses Mal mehr republikanische Senatoren der Wiederwahl stellen. Von den 35 Senatssitzen, für die in diesem Jahr zur Wahl anstehen, werden derzeit 23 von Republikanern gehalten. Die Chance, die knappe Mehrheit der Republikaner im Senat zu brechen, ist damit deutlich größer als vor zwei Jahren. Wenn gleichzeitig die Mehrheit im Repräsentantenhaus verteidigt werden kann, hätten die Demokraten für zentrale Vorhaben freie Bahn.
  Für die erfolgreiche Nutzung dieser Mehrheit gibt es zwei Grundvoraussetzungen. Die eine ist, dass kein innerparteilicher Streit die Umsetzung der politischen Ziele gefährdet. Die andere ist, dass diese Ziele für die amerikanische Öffentlichkeit nicht so radikal wirken dürfen, dass der konservativ dominierte Supreme Court die Gesetze am Ende für unwirksam erklärt.
  Für beides ist ein Kandidat vonnöten, der auch als Präsident Brücken zu bauen versteht. Den Diskussionsprozess innerhalb der Partei muss er so steuern, dass alle Beteiligten sich in den Gesetzesvorhaben wiederfinden können. Und er muss diese Vorhaben nach außen hin so vermitteln können, dass sie nicht so radikal erscheinen, wie die konservativen Gegner sie darstellen werden.

Das demokratische Bewerberfeld für die Präsidentschaftswahlen

Betrachtet man das verbliebene Bewerberfeld durch die Brille der oben aufgeführten Kriterien, so wird schnell klar: Bernie Sanders, Senator aus Vermont, und Joe Biden, Vizepräsident unter Obama, wären als Präsidentschaftskandidaten ein unkalkulierbares Risiko. Der selbst erklärte „demokratische Sozialist“ Sanders, der im vergangenen Herbst einen Herzinfarkt erlitten hat, wäre bei Amtsantritt 79 Jahre alt und damit der älteste jemals gewählte amerikanische Präsident. Dies macht ihn zu einem leichten Opfer für die Schmutzkampagnen des Trump-Lagers. Diese hat auch der 77-jährige Biden bereits zu spüren bekommen. Als ihm die Strapazen des Vorwahlkampfs in Iowa anzumerken waren, säuselte Trump in der ihm eigenen Perfidie in die Mikrofone: „There’s something wrong with him …“
In derselben Altersklasse spielt auch der Unternehmer und langjährige Bürgermeister von New York, Michael Bloomberg (78). Bloomberg, der als Multimilliardär nicht auf Spenden angewiesen ist, ist allerdings noch nicht in den Vorwahlkampf eingestiegen, hat also auch nicht an den bisherigen Vorwahlen in Iowa und New Hampshire teilgenommen. Er ist zudem kein überzeugter Anhänger der Demokratischen Partei. Für die Wahl zum New Yorker Bürgermeister war er im Jahr 2000 zu den Republikanern übergewechselt, weil er sich davon größere Siegchancen versprach. Erst seit 2018 ist er wieder Mitglied der Demokratischen Partei.
Die ehemalige Juraprofessorin Elizabeth Warren (70) wiederum teilt mit Sanders den „Makel“, zum linken Flügel der Demokraten zu gehören. Um nicht missverstanden zu werden: Natürlich brauchen die USA mehr soziale Gerechtigkeit, konkret beispielsweise mehr Justizgerechtigkeit (insbesondere ein Ende der Afroamerikaner benachteiligenden Rechtsprechung), mehr Bildungsgerechtigkeit und ein alle BürgerInnen einbeziehendes Gesundheitssystem. Angesichts des Glaubenskriegs um „Obamacare“ ist es jedoch ratsam, hier eher defensiv zu argumentieren, also etwa nur eine bessere Gesundheitsversorgung für ärmere Bevölkerungsschichten statt einen völligen Umbau des Gesundheitssystems zu fordern. Bei der zu erwartenden Mehrheit in beiden Parlamentskammern kann man sich über die Details der Umsetzung hinterher ja immer noch ausführlich Gedanken machen.
Bleiben noch der Mann mit dem einstweilen unaussprechlichen Namen, Pete Buttigieg (38), ein ehemaliger Geheimdienstoffizier und Ex-Bürgermeister von South Bend (Indiana), und die Senatorin Amy Klobuchar (59), eine ehemalige Staatsanwältin und Politikberaterin. Bei beiden ist der in den USA ja für (fast) alle BürgerInnen – sogar für Donald Trump! – geltende Migrationshintergrund noch recht frisch: Buttigiegs Vater stammt aus Malta, Klobuchars Eltern sind aus Slowenien bzw. der Schweiz in die USA eingewandert.
Buttiegieg wie Klobuchar entsprechen mit ihrer dynamischen Ausstrahlung und den moderaten Positionen durchaus dem Anforderungsprofil für einen Kandidaten, der Trump in die Schranken weisen könnte. Dennoch dürfte es beiden schwerfallen, konservativ-ländliche Wählerschichten für die Demokraten zu gewinnen. Denn Buttigieg ist bekennender Homosexueller, und Klobuchar ist eine Frau.
Beides wäre in anderen Teilen der westlichen Welt und auch in weiten Teilen der USA unproblematisch. Für die amerikanischen Präsidentschaftswahlen gilt das jedoch nicht. Hier wäre das eine wie das andere eine Revolution. Eine Frau hätte bei diesen Wahlen wahrscheinlich am ehesten dann eine Chance, wenn sie sich bereits aufgrund anderer öffentlicher Aktivitäten einen Namen gemacht hätte und so nicht in erster Linie als Frau wahrgenommen würde. Dies hätte etwa auf Michelle Obama oder auf Oprah Winfrey zugetroffen. Beide haben sich jedoch leider nicht zur Wahl gestellt.
Ein erfolgversprechender Schachzug wäre es allerdings, eine Frau als „Vize“ ins Team des Präsidentschaftskandidaten zu holen. Damit könnte die Partei sich als modern und geschlechtersensibel präsentieren und so sicher auch beim weiblichen Teil der Bevölkerung punkten.

Ungenutzte Trümpfe

Rückblende: Bei den Vor-Vorwahlen gab es durchaus Kandidaten, die dem oben skizzierten Anforderungsprofil entsprochen hätten. Den hemdsärmeligen Beto O’Rourke etwa, der Ted Cruz, einem der politischen Schwergewichte der Republikaner, in deren Hochburg Texas 2018 um ein Haar das Senatorenamt abgejagt hätte. Oder Steve Bullock, dem 2016 das Kunststück gelang, sein Gouverneursamt in Montana zu verteidigen, während gleichzeitig Donald Trump in dem Bundesstaat bei den Präsidentschaftswahlen triumphierte.
Diese Trümpfe aber haben die Demokraten aus der Hand gegeben. So bleibt nichts anderes übrig, als auf ein reinigendes demokratisches Gewitter zu hoffen; darauf, dass den Wahlberechtigten in den USA Alter, Geschlecht, sexuelle Orientierung und selbst politische Grundüberzeugungen am Wahltag doch weniger wichtig sind als die Rückkehr zu einer berechenbar-regelbasierten parlamentarischen Arbeit, einem von gegenseitiger Wertschätzung getragenen Umgang miteinander sowie dem Respekt vor der freien Presse und der von ihr geförderten kritischen Urteilsfähigkeit des Publikums. Danach sieht es derzeit jedoch leider nicht aus.

Links:

Berg-Anderson, Richard E.: Primary/Caucus/Convention Glossary. Thegreenpapers.com, Fassung vom 20. September 2015.
CNN: Brief History of Chicago’s 1968 Democratic Convention; 1997 [ohne Autorenangabe].
Rüesch, Andreas: Das sind die aussichtsreichsten Präsidentschaftsbewerber der Demokraten. Neue Zürcher Zeitung, aktualisierte Fassung vom 12. Februar 2020 [geht auch auf die Fernsehdebatten vor den Vorwahlen ein].

Bildnachweis: Tibor Janosi Mozes: Trump (Pixabay; Stocksnap: Frauendemo gegen Trump 2016 (Pixabay)