Zum parlamentarischen Umgang mit der AfD Solange die Justiz der AfD kein Stopp-Schild zeigt, müssen sich Bundestag und Landesparlamente mit der Präsenz dieser Partei abfinden.
Querschüsse aus meinem Cockpit
Zum parlamentarischen Umgang mit der AfD Solange die Justiz der AfD kein Stopp-Schild zeigt, müssen sich Bundestag und Landesparlamente mit der Präsenz dieser Partei abfinden.
Plädoyer für die Abschaffung der 5%-Hürde Mit 4,96 % der abgegebenen Stimmen ist die FDP bei der Hamburger Bürgerschaftswahl an der 5%-Hürde gescheitert. Manch einer
Vorschläge für eine Sanierung unseres demokratischen Fundaments. Echte Demokratie ist nur dann gegeben, wenn die ideelle Gleichberechtigung von materieller Gleichberechtigung unterfüttert ist. Dies bedeutet auch,
5. und letzter Teil des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“ Im Gegensatz zu dem nur die vegetativen Grundbedürfnisse abdeckenden Existenzminimum bezieht sich das Konzept des
Teil 4 des Specials zur „Materiellen Demokratie“. Die Umsetzung eines Grundrechts auf Arbeit setzt zunächst die Klärung unseres Arbeitsbegriffs voraus. Dabei wird deutlich: Die Vorstellung
Teil 2 des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“. Für eine sozial gerechte Gesundheitsversorgung bräuchten wir einen Paradigmenwechsel, der von einem Bekenntnis zum unbedingten Wert des