Zum Sterbehilfe-Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mit seinem gestrigen Urteil zur Sterbehilfe hat das Bundesverfassungsgericht die Hürden für die Beihilfe zum Freitod deutlich gesenkt. Ich nehme dies
Kategorie: Politik und Gesellschaft
Präsidenten-Casting am demokratischen Abgrund
Zum Vorwahlkampf der US-Demokraten Die Vorwahlen der Demokraten zu den US-Präsidentschaftswahlen erscheinen auf den ersten Blick als vorbildlicher basisdemokratischer Prozess. Bei näherem Hinsehen offenbart das
Politischer Vandalismus
Zur Wahl von Thomas Kemmerich zum thüringischen Ministerpräsidenten Vor der thüringischen Landtagswahl hatte Mike Mohring, Landesvorsitzender der CDU, das Ziel, Bodo Ramelow als Ministerpräsidenten abzulösen.
Materielle Demokratie
Vorschläge für eine Sanierung unseres demokratischen Fundaments. Echte Demokratie ist nur dann gegeben, wenn die ideelle Gleichberechtigung von materieller Gleichberechtigung unterfüttert ist. Dies bedeutet auch,
Das Würdeminimum
5. und letzter Teil des Specials zum Thema „Materielle Demokratie“ Im Gegensatz zu dem nur die vegetativen Grundbedürfnisse abdeckenden Existenzminimum bezieht sich das Konzept des
Das Recht auf Arbeit
Teil 4 des Specials zur „Materiellen Demokratie“. Die Umsetzung eines Grundrechts auf Arbeit setzt zunächst die Klärung unseres Arbeitsbegriffs voraus. Dabei wird deutlich: Die Vorstellung
rotherbaron 