Macron und die Schlupfwespe

Wie ein Investmentbanker zum Sargnagel der französischen Volksparteien werden konnte

Die Bilanz der Präsidentschaft Emmanuel Macrons? Zweitrangig! Seine historische Bedeutung liegt in seiner Rolle als Totengräber der französischen Volksparteien.

Was Schlupfwespen mit Emmanuel Macron gemeinsam haben

Wenn der rechte Flügel allein davonfliegt

Sehnsucht nach Profil als Vorteil für den Profilneurotiker

Die Verschrottung der Volksparteien

Missglückte Inszenierung als überparteilicher Landesvater

Wiedergeburt des Links-Rechts-Schemas in populistischem Gewand

Macron als ungewollter Geburtshelfer für eine Präsidentin Le Pen?

Was Schlupfwespen mit Emmanuel Macron gemeinsam haben

Schlupfwespen haben die für andere Insekten höchst unangenehme Eigenart, ihre Eier in deren Körper abzulegen. Ihre Brut ernährt sich dann so geschickt von dem fremden Körper, dass dieser dabei nicht zugrunde geht. Verpuppen sich aber die Larven der befallenen Insekten, so entsteht durch die Metamorphose nicht ein Exemplar der eigenen Art. Stattdessen schlüpft aus dem Kokon am Ende eine neue Schlupfwespe.
Dieser Vorgang ist auch eine gute Umschreibung für das, was der Sozialistischen Partei in Frankreich durch die Aufnahme Emmanuel Macrons in ihre Reihen passiert ist.
Zwar hatte Macron den Parti Socialiste, in den er 2006 eingetreten war, bereits wieder verlassen, als er 2012 als Wirtschafts- und Finanzexperte in den Beraterstab des neu gewählten Präsidenten François Hollande berufen wurde. Als späterer Minister für Wirtschaft, Industrie und Digitalisierung entfaltete er für die Partei jedoch eine ähnliche Sprengwirkung wie eine Schlupfwespenlarve für ihre Wirtsinsekten.

Wenn der rechte Flügel allein davonfliegt

Zugegeben: Die Zerstörung der Sozialistischen Partei, in die Macrons Mitarbeit in einer sozialistischen Regierung mündete, ist von diesem nicht intendiert, sondern nur billigend in Kauf genommen worden. Es war in diesem Fall der Parti Socialiste selbst, der das fremde Insekt in seinen Körper aufgenommen hat.
Warum die Partei das getan hat? Das werden sich dort heute viele selbst fragen. Schließlich war Macron schon damals ein ausgewiesener Wirtschaftsliberaler, dem sozialistische Ideale ungefähr so wichtig waren wie der Schlupfwespe das Wohlergehen ihres Wirtsinsekts.
Nach seinem Abschluss an der Kaderschmiede ENA (École nationale d’administration) hatte Macron zunächst eine Tätigkeit im Finanzministerium übernommen, war dann jedoch in die wirtschaftsliberale Denkfabrik Institut Montaigne gewechselt. 2008, mit Anfang 30, war er schließlich bei der Pariser Investmentbank Rothschild & Co eingestiegen.
In der Tat stellt sich die Frage, was so jemand in einer sozialistischen Regierung zu suchen hat. Was heute rätselhaft erscheint, entsprach damals jedoch ganz der gängigen Logik der Volksparteien. Ihr Anspruch, das ganze Volk zu vertreten, bedingte eben, dass auch vom Kern der eigenen Lehre abweichende Positionen in ihnen vertreten sein sollten.
Im Fall von Macron ging diese Rechnung allerdings nicht auf. Denn dieser begnügte sich bekanntlich nicht damit, den rechten Flügel innerhalb einer dem Namen nach „linken“ Partei zu vertreten. Er wollte mehr – er wollte die ganze Macht.

Sehnsucht nach Profil als Vorteil für den Profilneurotiker

Unter normalen Bedingungen wäre diese Rechnung wohl nicht aufgegangen. Schließlich gibt es in der Geschichte zahlreiche Beispiele von Profilneurotikern, die an ihrem eigenen Größenwahn zugrunde gegangen sind. Macron aber spielte paradoxerweise genau jene Aufweichung der Parteikonturen in die Hände, für die er selbst das Symbol war.
Der Verlust eines klaren Profils, das die sozialistische Regierung unter François Hollande an den Tag legte, führte nicht nur in dessen eigener Partei zu einer Gegenbewegung. Auch bei der stärksten Konkurrenz im rechten Lager, den Républicains, befeuerte die Konturlosigkeit den Wunsch nach einer stärkeren Besinnung auf die eigenen Wurzeln.
In der Folge setzten sich bei den Vorwahlen jeweils Präsidentschaftskandidaten durch, die den Markenkern der beiden Parteien stärker betonten. Gemäßigtere Bewerber, die bei der breiten Masse der Wahlberechtigten eher mit Zustimmung hätten rechnen können, schieden so schon im Vorfeld aus dem Rennen aus.
Der sozialistische Kandidat, Benoît Hamon, blieb bei den Wahlen mit 6,4 Prozent der Stimmen chancenlos. In Verbindung mit dem ähnlich schlechten Abschneiden der Partei bei den kurz darauf abgehaltenen Parlamentswahlen (7,4 Prozent) trieb dies den Parti Socialiste an den Rand des Bankrotts. Aufgrund der an den Wahlerfolg gekoppelten staatlichen Parteienfinanzierung musste die Partei u.a. ihre langjährige Parteizentrale in der noblen Pariser Rue de Solférino aufgeben.
Der Kandidat der konservativen Républicains, François Fillon, lag mit 20 Prozent der Stimmen nur relativ knapp hinter Macron und Le Pen. Seine Erfolgsaussichten wurden auch durch kurz vor der Wahl ruchbar gewordene Skandale – wie den um die Scheinbeschäftigung seiner Ehefrau als parlamentarische Assistentin Fillons – geschmälert.

Die Verschrottung der Volksparteien

Indem beide Kandidaten die damaligen Volksparteien stärker von der Mitte wegrückten, konnte Macron sich als Mann des Ausgleichs präsentieren. Durch seine Mitarbeit in einer sozialistischen Regierung hatte er linken „Stallgeruch“, war durch seine Tätigkeit in der Finanzindustrie aber zugleich gut in wirtschaftsliberalen Kreisen vernetzt.
Diese Verwurzelung in beiden politischen Lagern setzte Macron gezielt ein, um sich als Brückenbauer zwischen linkem und rechtem Lager zu empfehlen. Er verband dies mit dem Versprechen, das alte, unzeitgemäße Lagerdenken zu überwinden.
Einmal aus dem Kokon der sozialistischen Regierung in den Élysée-Palast geschlüpft, setzte Macron dieses Image eines politischen Entrümplers in konkrete Politik um. Die nach seinen Initialen „EM“ genannte Bewegung En Marche (Auf dem Weg / In Bewegung) wandelte er in eine Partei um, die als La République en Marche kurz darauf die Mehrheit bei den Parlamentswahlen gewann.
Da die Républicains bei der Wahl auf lediglich 15,8 Prozent der Stimmen kamen und die Sozialisten mit 7,4 Prozent in der Bedeutungslosigkeit versanken, gingen viele Politiker auf Macrons Angebot ein, in seiner Partei mitzuarbeiten. Damit begrub das von ihm ausgelöste politische Erdbeben die einstigen Volksparteien endgültig unter sich.
Diesen Trend haben auch die jetzigen Präsidentschaftswahlen bestätigt. Die Kandidatinnen der einstigen Volksparteien, Valérie Précresse von Les Républicains und die Pariser Bürgermeisterin Anne Hidalgo vom Parti Socialiste, haben mit 4,8 bzw. 1,8 Prozent der Stimmen historisch schlechte Ergebnisse für ihre Parteien eingefahren.

Missglückte Inszenierung als überparteilicher Landesvater

Die Pulverisierung der einstigen Volksparteien ist mittlerweile allerdings für Macron selbst zu einer Gefahr geworden. Eben jenes Image, das ihm vor fünf Jahren den Weg zur Macht geebnet hat, droht nun zum Fluch für ihn zu werden.
Macron ist nun einmal kein Mann des Ausgleichs. Dies zeigte sich etwa in dem „grand débat“, der landesweiten Debatte, die er ins Leben gerufen hatte, um der Gelbwestenbewegung den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wenn er sich hier oder auch bei anderen Anlässen als Versöhner generierte, wirkte er stets wie ein Schauspieler in einer falschen Rolle. Er ist eben durch und durch ein wirtschaftsliberaler Politiker.
Dies allein wäre wohl kein so großes Problem gewesen. Wirtschaftsliberalismus ist ja per se kein Teufelswerk. Der Kündigungsschutz beispielsweise, den Macron gelockert hat – ein Lieblingsinstrument wirtschaftsliberaler Politiker zur Ankurbelung der Wirtschaft – ist eine zweischneidige Angelegenheit: Ist er zu strikt, behindert er Neueinstellungen. Ist er zu locker, fördert er eine Hire-and-Fire-Haltung, welche die Beschäftigten zu austauschbaren Arbeitssklaven degradiert.
Der Kündigungsschutz unterliegt folglich konjunkturellen Schwankungen und ist wie alles in der kapitalistischen Wirtschaft abhängig von Angebot und Nachfrage – im konkreten Fall dem Zusammenspiel aus Verfügbarkeit und Bedarf an Arbeitskraft. Daneben hängt er jedoch auch von der politischen Konjunktur ab, also von dem Wechsel der Parteienfarbe an der Spitze der Regierung.
Da Macron sich aber nicht zu seiner wirtschaftsliberalen Grundeinstellung bekennt, sondern sich als Überwinder der alten politischen Lager inszeniert, fehlt ihm nicht nur die Authentizität. Vielmehr verwehrt er dem Wahlvolk so faktisch auch die Hoffnung auf einen entsprechenden Wechsel an der Regierungsspitze.

Wiedergeburt des Links-Rechts-Schemas in populistischem Gewand

Die missglückte Selbstinszenierung als überparteilicher Landesvater weckt bei jenen, die unter einem Zuviel an wirtschaftsliberalen Reformen leiden, allerdings erst recht den Wunsch nach einem Wandel. Und da die früheren Volksparteien nur noch als blasse Kopien ihrer selbst existieren, treibt sie dieser Veränderungswunsch in die Arme der extremeren Kandidaten.
Eben dies spiegelt sich nun in dem Ergebnis der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen wider. Die eigentlichen Gewinner der Wahl sind die Populisten – auf der rechten Seite des politischen Spektrums Marine Le Pen vom Rassemblement National (Nationale Sammlung), dem früheren Front National, und auf der linken Seite Jean-Luc Mélenchon von La France Insoumise (Das unbeugsame Frankreich). Gemeinsam haben sie – rechnet man noch die Stimmen des nationalistischen Publizisten Éric Zemmour mit seiner Bewegung Reconquête (Rückeroberung) hinzu – fast doppelt so viele Stimmen erhalten wie Macron.
Dass Le Pen – die nun erneut mit Macron in die Stichwahl einzieht – neben den Anhängern von Zemmour am Ende auch den Großteil der Wähler des Linkspopulisten Mélenchon auf ihre Seite ziehen kann, ist zumindest nicht ausgeschlossen. Schon bei der letzten Präsidentschaftswahl ging in der Stichwahl die Mehrheit der Stimmen von Mélenchon aus Runde 1 im zweiten Wahlgang an Le Pen.

Macron als ungewollter Geburtshelfer für eine Präsidentin Le Pen?

So könnte diese Geschichte am Ende noch eine sehr bittere Pointe bereithalten: Der Mann, der sich als Versöhner und Brückenbauer inszeniert hat, ohne ein solcher zu sein, könnte am Ende zum Steigbügelhalter für eine Politikerin werden, die mit ihrer ausländerfeindlichen Haltung und ihrem impulsiv-unberechenbaren Politikstil für das Gegenteil von Ausgleich und Versöhnung steht. Sollte sie in den Élysée-Palast einziehen, würde das die Spaltung der französischen Gesellschaft fraglos vertiefen – und darüber hinaus eine zusätzliche Gefahr für den Frieden in Europa bedeuten.
Der Schlupfwespenpolitiker Macron – bzw. das politische Konstrukt, für das er steht – könnte so ungewollt zum Geburtshelfer für ein anderes, weit gefährlicheres Insekt werden.

Bild: Le Macron Apsolu. Collage von Ilka Hoffmann

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